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SPD-Chefin: Vertrauen gewinnt man nicht in Woche zurück
n-tv
Sabine Bätzing-Lichtenthäler sorgt sich nicht um die Ampel in Rheinland-Pfalz, wohl aber wegen der Tatsache, dass viele Arbeiter dieses Mal ihr Kreuzchen bei der AfD gemacht haben.
Mainz (dpa/lrs) - Nach der enttäuschenden Bundestagswahl braucht die Bundes-SPD nach Meinung der rheinland-pfälzischen Landeschefin Sabine Bätzting-Lichtenthäler einen langen Atem. Es gehe vor allem darum, Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Die SPD hatte selten ein Programm, das so klar und deutlich auf Themen der normalen Menschen abgestellt hat", sagte sie. "Aber sie haben der SPD im Bund nicht mehr geglaubt, dass sie es auch so umsetzen kann."
"Man muss sich nichts vormachen, Vertrauen kriegt man nicht in einer Woche zurück", sagte Bätzing-Lichtenthäler. "Das ist jetzt erstmal eine Durststrecke." Glaubwürdigkeit könne auch über starke Persönlichkeiten zurückerlangt werden. Dass das Thema soziale Gerechtigkeit nach wie vor sehr wichtig sei, zeige der Wahlerfolg der Linken. Die SPD brauche wieder eine gewisse Authentizität, das Thema sei der Partei zuletzt nicht mehr ausreichend zugeschrieben worden.
Dass viele Arbeiter dieses Mal ihr Kreuzchen bei er AfD gemacht haben, findet Bätzing-Lichtenthäler geradezu grotesk. Die AfD wolle nichts für diese Personengruppe tun, sei bei ihr aber trotzdem erfolgreich, weil das Vertrauen in etablierte Parteien fehle. Sie höre immer häufiger von Wählern, dass die AfD eine normale Partei sei. Das sei sie nicht. "Wir müssen immer weiter betonen, dass drei Landesverbände als rechtsextrem eingestuft werden. Nur alleine wird es das nicht bringen, dann fühlen sich die Wähler in eine Ecke gedrängt." Es gelte, dieses Argument mit Themen und Vertrauen zu kombinieren
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Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus, dass noch der alte Bundestag eine Reform beschließt. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz schließt das ebenso wie die Einrichtung eines Sondervermögens für die Ukraine-Hilfen nicht aus. "Unsere Überlegungen dazu sind nicht abgeschlossen", sagte Merz. Er kündigte Gespräche darüber mit SPD, Grünen und FDP an. Bundeskanzler Olaf Scholz reagierte zurückhaltend.