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Merz sieht Ergebnis als "großen Erfolg" und fordert SPD
n-tv
Enttäuschung? Keine Spur. Unions-Kanzlerkandidat Merz findet das Ergebnis von CDU und CSU "außergewöhnlich gut", wie er in Berlin sagt. Optimistisch zeigt er sich, dass es nun schnell zu einer Koalition mit der SPD kommt. Doch die tritt erstmal auf der Bremse.
Als Friedrich Merz am Mittag auf das Podium im Konrad-Adenauer-Haus steigt, passiert etwas Unerwartetes: Er bekommt Applaus. Allerdings nicht von den überdurchschnittlich zahlreich erschienenen Journalisten, sondern von den Mitarbeitern der CDU-Parteizentrale, die von der Galerie aus der Pressekonferenz unten im Foyer zusehen. Dann applaudiert Merz sich verbal selbst, als er über das Wahlergebnis spricht: "Ein außergewöhnlich gutes Ergebnis" seien die 28,5 Prozent gewesen, sagt er.
CDU und CSU hätten drei Millionen Stimmen mehr erhalten als 2021. Die gemeinsame Fraktion wachse um elf Mandate, obwohl der Bundestag wegen der Wahlrechtsreform insgesamt schrumpfe. "Das ist ein großer Erfolg", sagt Merz. Das mag einerseits stimmen. Andererseits hatte er selbst ein Ergebnis über 30 Prozent als Ziel genannt, sogar von 35 Prozent plus x war phasenweise die Rede. Tatsache ist: 28,5 Prozent sind das zweitschlechteste Ergebnis der Unionsgeschichte. Angesichts der Ampel-Schwäche hatten viele auf mehr gehofft. Und für möglich gehalten.
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Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus, dass noch der alte Bundestag eine Reform beschließt. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz schließt das ebenso wie die Einrichtung eines Sondervermögens für die Ukraine-Hilfen nicht aus. "Unsere Überlegungen dazu sind nicht abgeschlossen", sagte Merz. Er kündigte Gespräche darüber mit SPD, Grünen und FDP an. Bundeskanzler Olaf Scholz reagierte zurückhaltend.