Russlands Zahlungsverkehr mit China gerät ins Stocken
n-tv
Lange konnten Russlands Unternehmen und Banken Einschränkungen durch westliche Finanzsanktionen durch mehr Handel mit China kompensieren. Doch das funktioniert zuletzt, dank verschärfter Strafmaßnahmen der USA, nicht mehr so reibungslos.
Seit dem Angriff auf die Ukraine im Frühjahr 2022 und den darauffolgenden Wirtschaftssanktionen des Westens ist China zum mit Abstand wichtigsten Handelspartner Russlands geworden. Rund ein Drittel des gesamten russischen Außenhandels entfiel im vergangenen Jahr auf China. China, als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt nimmt nicht nur russisches Öl, Gas und andere Rohstoffe ab, die der Westen nicht mehr kauft. Vor allem ist die russische Wirtschaft abhängig wie nie von chinesischen Lieferanten. Aus China beziehen russische Importeure nicht mehr nur Konsumgüter aller Art, von Elektrogeräten bis zu Autos, sondern auch industrielle Vorprodukte und Maschinen, ohne die das produzierende Gewerbe in Russland zum Stillstand kommen würde.
Die extreme Ausrichtung der russischen Wirtschaft auf China zeigt sich unter anderem an der Moskauer Börse. Nachdem der Handelsplatz durch Sanktionen vom Dollar- und Euro-System ausgeschlossen wurde, macht der Yuan laut Bloomberg inzwischen mehr als 99 Prozent des Devisenhandels in Moskau aus. Nachdem der russisch-chinesische Handel in den ersten beiden Kriegsjahren nahezu ungehindert wuchs, schlagen Banken und Unternehmen jüngst allerdings Alarm. Russischen Banken gehen nach eigener Aussage die Yuan aus. Die russische Zentralbank forderte die Institute auf, ihre Kreditvergabe in der chinesischen Währung zu reduzieren. Unterdessen stecken Berichten zufolge Zahlungen für Ex- und Importe russischer Unternehmen bei chinesischen Banken im Wert von mehreren Milliarden Yuan fest.
Kern des Problems ist offenbar die Weigerung vieler chinesischer Banken, wie bislang Zahlungen mit und für russische Banken und Unternehmen durchzuführen, die von den USA mit Sanktionen belegt wurden. Denn in den vergangenen Monaten hat die US-Regierung ihre Sanktionspolitik deutlich verstärkt. Zum einen wurden der Liste weitere Unternehmen und Institute hinzugefügt. Zum anderen kündigten die USA konsequente Sekundärsanktionen an, das heißt Banken auch in Drittländern wie China droht der Ausschluss vom Dollar-Zahlungsverkehr, wenn sie Geschäfte mit sanktionierten Partnern machen.
Die USA wollen beim Thema Künstlicher Intelligenz und der entsprechenden Chips führend bleiben. Um die Position zu verteidigen, erlässt die Regierung in Washington nun weitgehende Ausfuhrbeschränkungen für die begehrte Ware. Neben Deutschland sind nur die engsten Verbündeten von der Regelung ausgenommen.
Wie schützt man sich vor Dunkelflauten, den Zeiten ohne Sonne und Wind? Mit dem stärkeren Ausbau von Sonne und Wind. Ein Widerspruch? Nein, sagt Simone Peter im "Klima-Labor" von ntv. "Es gibt immer Regionen, aus denen man erneuerbare Energien beziehen kann", betont die Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energien (BEE). Peter warnt daher davor, für die deutsche Energiereserve in fossile oder atomare Großkraftwerke zu investieren. "Die sind zu teuer", sagt sie. "Wirtschaftlich lohnen die sich auch nicht mehr für wenige Stunden Bedarf im Jahr. Denn darum geht es ihr zufolge bei der Dunkelflaute: "Ein paar Stunden im Jahr."