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Werner: Krankenhausreform darf nicht scheitern
n-tv
Thüringens Krankenhausstruktur hängt maßgeblich von Entscheidungen des Bundes ab. Fallen sie nicht, drohen Schließungen, sagt Gesundheitsministerin Heike Werner.
Erfurt (dpa/th) - Die von der Bundesregierung geplante Reform der Krankenhausfinanzierung wird nach Einschätzung von Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) erhebliche Auswirkungen auf den Freistaat haben. Wie die Krankenhausstruktur im Land in den nächsten Jahren aussehen werde, hänge maßgeblich an dieser Reform, sagte Werner am Freitag in Erfurt. "Sie darf nicht scheitern, das muss man sagen."
Sollten die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nicht umgesetzt werden können, werde das zu einer "kalten Strukturbereinigung" bei den Kliniken in Thüringen führen. Manche Krankenhäuser würden dann unkontrolliert schließen müssen. "Das wäre katastrophal für die medizinische Versorgung in Thüringen."
Die Pläne Lauterbachs sehen insbesondere vor, die Leistungen der Kliniken in Deutschland in Zukunft nicht mehr wie derzeit maßgeblich über sogenannte Fallpauschalen zu finanzieren. Innerhalb dieses Systems erhalten die Kliniken je Patient beziehungsweise Behandlungsfall eine pauschale Vergütung. Das führt nach Einschätzung Lauterbachs dazu, dass Kliniken möglichst viele Menschen und möglichst billig behandeln. Stattdessen sollen Krankenhäuser in Zukunft auch sogenannte Vorhalteleistungen finanziert bekommen. Zahlungen etwa für das Vorhalten einer Notaufnahme oder medizinischer Technik.
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Benzin, Diesel, Erdgas und Heizöl werden ab 2027 schrittweise deutlich teurer. Wenn sich Verbraucher und Unternehmen nicht darauf einstellen, können Preissteigerungen wie nach Ausbruch des Ukraine-Krieges hart zuschlagen. Trotzdem klärt die Politik bislang kaum über den Emissionshandel auf. Mathis Bönte ist Anwalt und seit 2019 Klimaaktivist. Vor allem die klimaschädlichen Kampagnen von CDU, CSU und FDP haben ihn wütend gemacht. Irgendwann hatte er das Gefühl, nicht weiterzukommen, wenn er den Parteien immer nur weiter vorwirft, keinen Klimaschutz zu wollen. Im Frühjahr 2023 wählte er daher einen anderen Weg und trat in die FDP ein. Eine Weile warnte er als "Der Verrückte aus der FDP" vor Verbrennerautos, Öl- und Gasheizungen. Mit ntv.de spricht er darüber, warum er - unter anderem - vom Kauf einer Gasheizung abrät und warum er die FDP wieder verlassen hat.