McCarthy verbucht Teilerfolg - scheitert aber erneut
n-tv
Auch im zwölften Wahlgang um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus kann der Republikaner Kevin McCarthy nicht die nötige Stimmenmehrheit für sich gewinnen. Doch zumindest gelingt es ihm, einige seiner bisherigen Gegner umzustimmen. Doch noch immer reicht es nicht.
In dem historisch langen Machtkampf um das Spitzenamt im US-Parlament hat sich das Blatt für Kevin McCarthy gewendet. Der Republikaner schaffte es im zwölften Wahlgang, eine beachtliche Zahl seiner parteiinternen Gegner auf seine Seite zu ziehen. Zuvor war er bei elf Wahlgängen gescheitert, weil ihm Rebellen vom rechten Rand die Gefolgschaft verwehrten. Dem 57-Jährigen fehlten nach der mündlichen Abstimmung zwar immer noch die erforderlichen Stimmen, um Vorsitzender des Repräsentantenhauses zu werden. Seine Beharrlichkeit könnte sich nun aber ausgezahlt haben. Es war nun das erste Mal in der mittlerweile vier Tage andauernden Abstimmung, dass einige seiner Gegner ihren Widerstand aufgaben.
"Wir werden Fortschritte machen, wir werden Sie schockieren", hatte McCarthy vor Beginn der Sitzung gesagt. Er hatte zuvor hinter den Kulissen mit den Rebellen verhandelt und offenbar neue weitgehende Zugeständnisse gemacht. Der Republikaner war den radikalen Abgeordneten bereits zuvor weit entgegengekommen und hat sich auch erpressbar gemacht. Die Republikaner haben in der Kammer nur eine ganz knappe Mehrheit. Daher bräuchte McCarthy fast alle Stimmen seiner Parteikollegen, um auf den mächtigen Posten gewählt zu werden, der in der staatlichen Rangfolge in den USA auf Rang drei nach dem Präsidenten und dessen Vize folgt.
Die radikalen Parteirebellen, die in weiten Teilen glühende Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump sind, fordern unter anderem die Änderung interner Verfahrensregeln im Kongress. Mit dieser Anpassung würde ihre Macht im Parlament gestärkt. "Vor allem aber scheinen McCarthys hartnäckigste Gegner darauf aus zu sein, ihn zu Fall zu bringen", urteilte die "New York Times". Sie haben McCarthy in den vergangenen Tagen den Wahlsieg verwehrt und ihn damit öffentlich bloßgestellt. Viele von ihnen scheinen die Aufmerksamkeit zu genießen - sie tingeln durch die US-Talkshows und machen aus ihrer Blockadehaltung eine Show.
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