Japans Premier will Neoliberalismus beenden

Japans neuer Ministerpräsident will mit einer Kehrtwende dafür sorgen. dass seine konservative Partei an der Regierung bleibt: Er kündigt den Abschied vom "neoliberalen Fundamentalismus" an. Dieser sei ein Relikt aus der Vergangenheit.

Japans neuer Premierminister Fumio Kishida hat angekündigt, das Land vom "neoliberalen Fundamentalismus" wegzubringen. Zugleich kritisierte er die "Abenomics" genannte Wirtschaftspolitik seiner eigenen Partei, die vom langjährigen Ministerpräsidenten Shinzō Abe geprägt wurde. Es sei nicht gelungen, ein breit angelegtes Wachstum zu schaffen, sagte er der "Financial Times".

Der 64-Jährige hatte Anfang Oktober die Führung der regierenden konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) übernommen und wurde von den Abgeordneten beider Kammern zum Ministerpräsidenten gewählt. Sein Amtsvorgänger Yoshihide Suga war wegen seines Umgangs mit der Pandemie schwer in Kritik geraten und hat schließlich Platz gemacht für einen neuen Parteichef. Kishida will sich von der Bevölkerung ein klares Mandat für die Bildung einer neuen Regierung einholen und hat für Ende Oktober Neuwahlen angesetzt.