Grüne und SPD offen für neuen Stabilitätspakt mit der CDU
n-tv
Erfurt (dpa/th) – Vertreter von Grünen und SPD haben sich offen für die Idee gezeigt, mit der CDU eine neue Vereinbarung zu einer parlamentarischen Zusammenarbeit einzugehen. "Von mir aus gerne, sofort einen neuen Stabilitätspakt", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey am Mittwoch in Erfurt. Auf diese Weise sei es unter anderem möglich, bestimmte Themenfelder festzulegen, auf denen Thüringen in den verbleibenden etwa zwei Jahren bis zur nächsten Landtagswahl vorangebracht werden könne. Außerdem könne man so vielleicht sicherstellen, dass "dieses ständige Reingegrätsche" der CDU in der Landespolitik aufhöre.
Die Grüne-Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich äußerte sich mit Blick auf einen neuen Stabilitätspakt ähnlich. "Ich wäre da durchaus offen", sagte sie.
Rot-Rot-Grün hat im Landtag keine eigene Mehrheit und braucht daher für die Verabschiedung von Gesetzen Stimmen aus der Opposition. Am Beginn der laufenden Legislaturperiode hatten Linke, SPD, Grüne und die CDU über einen sogenannten Stabilitätsmechanismus ihre Zusammenarbeit miteinander geregelt. Diese Vereinbarung ist aber ausgelaufen.