EZB kann Sorge vor Eurokrise nicht zerstreuen
n-tv
Mit der Entscheidung der EZB, die Leitzinsen im Euroraum um 0,5 Prozent anzuheben, sind Negativzinsen für Banken und Sparer Geschichte. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Sorgen vor einer Eurokrise damit komplett verflogen sind.
Der erste Schritt ist weit mutiger als gedacht: Bei ihrer letzten Sitzung in Amsterdam vor sechs Wochen hatten sich EZB-Präsidentin Christine Lagarde und der Rat der Europäischen Zentralbank noch festgelegt, die Zinsen am 21. Juli nur moderat um 0,25 Prozent anzuheben. Nun legen sie einen doppelt so großen Zinsschritt hin und heben die drei entscheidenden Zinssätze um jeweils 0,5 Prozent.
Damit verkündete die EZB heute nicht nur die erste Anhebung des Leitzinses nach elf Jahren - sondern sie beendet auch auf einen Schlag die Zeit der Negativzinsen. Mit Letzterem hatten etliche Beobachter eigentlich erst für September gerechnet. Da will die EZB noch einmal nachlegen und die Zinsen erneut anheben. Wie stark dieser zweite Schritt sein wird, ließ Lagarde in der Pressekonferenz bewusst offen: "Wir werden Schritt für Schritt vorgehen, und Monat für Monat die Daten auswerten", sagte sie. Ob der September-Zinsschritt 0,25 Prozent betragen wird oder 0,5 Prozent, werde das EZB-Gremium erst unmittelbar vor der Sitzung am 8. September entscheiden.
Die Abkehr von den Negativzinsen sei für sie persönlich kein historischer Schritt, so die EZB-Chefin. Für denkwürdiger hält sie die Einführung des neuen Anleihe-Kaufprogramms TPI: "Es ist zumindest für mich ein historischer Moment, dass sich das gesamte EZB-Team, also 25 Gremienmitglieder, in kompletter Einigkeit dazu entschlossen haben, ein neues Instrument einzuführen, welches wir als kritisch erachten, um die Marktstabilität zu garantieren. Das ist ein erfreulicher Moment", betonte Lagarde. TPI soll verhindern, dass stark verschuldete Euroländer durch die Zinssteigerungen in Finanzierungsnöte geraten.
Züge sind zu spät, die Schienen verschlissen, Bahnhöfe und Technik nicht up-to-date: Die Deutsche Bahn sieht sich mit einem Sanierungsstau konfrontiert. Gefordert wird deswegen schon länger ein Investitions-Fonds. Aufsichtsratschef Gatzer macht jetzt klar, wie viel Geld aus seiner Sicht gebraucht wird.