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Brandenburg will Beziehung zu Polen ausbauen
n-tv
Warschau (dpa/bb) - Die Brandenburger Landesregierung will die Zusammenarbeit mit Polen ungeachtet bestehender Konflikte intensivieren. Europaministerin Katrin Lange (SPD) begann am Mittwoch einen dreitägigen Besuch in Warschau, wo sie unter anderem Vizeaußenminister Szymon Szynkowski vel Sek treffen wollte. Gespräche seien auch mit Vertretern des Innen-, des Infrastrukturministeriums und des Ministeriums für Regionalpolitik geplant.
"Für Brandenburg sind die Beziehungen zu Polen seit jeher von überragender Bedeutung", teilte Lange mit. Sie müssten gepflegt und ausgebaut werden. "Das bedeutet nicht, dass es keine Konflikte gibt, sondern dass man sich nicht daran beteiligen sollte, sie unnötig zu eskalieren. Denn es stehen sehr wichtige Dinge auf dem Spiel." Die Bedrohung durch Russland bringe die EU wieder enger zusammen, sagte die Ministerin. Sie sprach mit Blick auf den russischen Präsidenten von einer "völlig geistesgestörten Aggression Putins".
Am Donnerstag will die Ministerin das Museum des Warschauer Aufstands besichtigen. Am Freitag ist ein Besuch am Ort des historischen Kniefalls des damaligen Kanzlers Willy Brandt (SPD) 1970 am Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos vorgesehen. Lange will einen Kranz für die Opfer des Aufstands im Ghetto niederlegen. Das Programm ist nach Angaben des Europaministeriums eng mit der deutschen Botschaft in Warschau abgestimmt.
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Benzin, Diesel, Erdgas und Heizöl werden ab 2027 schrittweise deutlich teurer. Wenn sich Verbraucher und Unternehmen nicht darauf einstellen, können Preissteigerungen wie nach Ausbruch des Ukraine-Krieges hart zuschlagen. Trotzdem klärt die Politik bislang kaum über den Emissionshandel auf. Mathis Bönte ist Anwalt und seit 2019 Klimaaktivist. Vor allem die klimaschädlichen Kampagnen von CDU, CSU und FDP haben ihn wütend gemacht. Irgendwann hatte er das Gefühl, nicht weiterzukommen, wenn er den Parteien immer nur weiter vorwirft, keinen Klimaschutz zu wollen. Im Frühjahr 2023 wählte er daher einen anderen Weg und trat in die FDP ein. Eine Weile warnte er als "Der Verrückte aus der FDP" vor Verbrennerautos, Öl- und Gasheizungen. Mit ntv.de spricht er darüber, warum er - unter anderem - vom Kauf einer Gasheizung abrät und warum er die FDP wieder verlassen hat.