Brandenburg will Beziehung zu Polen ausbauen
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Warschau (dpa/bb) - Die Brandenburger Landesregierung will die Zusammenarbeit mit Polen ungeachtet bestehender Konflikte intensivieren. Europaministerin Katrin Lange (SPD) begann am Mittwoch einen dreitägigen Besuch in Warschau, wo sie unter anderem Vizeaußenminister Szymon Szynkowski vel Sek treffen wollte. Gespräche seien auch mit Vertretern des Innen-, des Infrastrukturministeriums und des Ministeriums für Regionalpolitik geplant.
"Für Brandenburg sind die Beziehungen zu Polen seit jeher von überragender Bedeutung", teilte Lange mit. Sie müssten gepflegt und ausgebaut werden. "Das bedeutet nicht, dass es keine Konflikte gibt, sondern dass man sich nicht daran beteiligen sollte, sie unnötig zu eskalieren. Denn es stehen sehr wichtige Dinge auf dem Spiel." Die Bedrohung durch Russland bringe die EU wieder enger zusammen, sagte die Ministerin. Sie sprach mit Blick auf den russischen Präsidenten von einer "völlig geistesgestörten Aggression Putins".
Am Donnerstag will die Ministerin das Museum des Warschauer Aufstands besichtigen. Am Freitag ist ein Besuch am Ort des historischen Kniefalls des damaligen Kanzlers Willy Brandt (SPD) 1970 am Denkmal für die Helden des Warschauer Ghettos vorgesehen. Lange will einen Kranz für die Opfer des Aufstands im Ghetto niederlegen. Das Programm ist nach Angaben des Europaministeriums eng mit der deutschen Botschaft in Warschau abgestimmt.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.