Ampel-Aus könnte zum Desaster für Sanierung der Bahn werden
n-tv
Das Schienennetz der Deutschen Bahn ist stark sanierungsbedürftig, Millionen Fahrgäste warten auf Verbesserungen. Die Gewerkschaft EVG sorgt sich wegen der Regierungskrise in Berlin nun um wichtige Projekte. 2025 soll eigentlich die Strecke Berlin - Hamburg weiter auf Vordermann gebracht werden.
Mit Milliardeninvestitionen wollte die bisherige Bundesregierung das marode Schienennetz in Deutschland ertüchtigen und aus der Bahn einen verlässlichen Verkehrsträger machen - doch mit dem Bruch der Koalition stehen aus Sicht der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) längst geplante Bauprojekte infrage. "Wenn der Bundeshaushalt 2025 nicht verabschiedet wird, fehlen der Schiene im kommenden Jahr rund 17 bis 20 Milliarden Euro, die der Bund bereits zugesagt hat", teilte der EVG-Vorsitzende Martin Burker mit. Bis 2030 sei der Finanzbedarf um ein Vielfaches größer.
"Jahrelange Planungsarbeit, um die Infrastruktur endlich auf Vordermann zu bringen, um damit Pünktlichkeit und Kapazität des Netzes zu verbessern, steht nun auf dem Spiel", betonte Burkert. "Selbst die nun eigentlich beginnende, dringend notwendige Sanierung zwischen Berlin und Hamburg droht damit unmittelbar zum Rohrkrepierer zu werden."
Der Autozulieferer Conti überrascht mit soliden Quartalszahlen. Vor allem operativ kam deutlich mehr in die Kasse als erwartet. Dazu trug neben Preiserhöhungen auch eine frühe Nachfrage nach Winterreifen bei. Dennoch senkte der Dax-Konzern seine Prognose. und kündigt Klarheit beim Thema Aufspaltung an.
Die Ampel ist weg, sehr wahrscheinlich übernimmt die Union in wenigen Wochen oder Monaten das deutsche Regierungsruder. Dann müssen CDU/CSU Probleme wie hohe Stromkosten lösen. Erste Vorschläge finden sich in einem neuen Energiepapier der Unions-Fraktion im Bundestag: Die Kernenergie wird darin noch nicht aufgegeben, das Heizungsgesetz schon. Aber mit welchem Koalitionspartner? Im exklusiven Interview mit dem "Klima-Labor" von ntv ordnen Thomas Heilmann (CDU), Vorsitzender der KlimaUnion, und Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), die Vorschläge ein.