Karlsruhe stärkt Unschuldsvermutung bei erteiltem Knöllchen
n-tv
Im Rechtsstreit um ein Knöllchen hat der Halter eines zu lange abgestellten Fahrzeugs einen Sieg vor dem Bundesverfassungsgericht errungen. Zwar stand sein Auto zweifelsohne zu lange auf einem Parkplatz. Den Verfassungsrichtern reichten aber die Beweise nicht, um ihn als den zu überführen, der das Auto da parkte.
"Knöllchen"-Machtwort aus Karlsruhe: Der Halter eines Autos ist nicht automatisch der Täter, wenn mit dem Wagen Parkverstöße begangen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe betont und ist damit einem Bürger zur Seite gesprungen, der in Siegburg bei Köln wegen eines Parkverstoßes ein 30-Euro-Bußgeld zahlen sollte.
Dagegen hatte er sich vergeblich vor dem Amtsgericht Siegburg und dem Oberlandesgericht Köln gewehrt. Erst die Richter in Karlsruhe, wo er Verfassungsbeschwerde einreichte, sprangen ihm zur Seite und hoben seine Verurteilung als verfassungswidrig auf. Es liege ein Verstoß gegen das Willkürverbot des Grundgesetzes vor.
Das Vergehen: Ein Wagen parkte mit Parkscheibe länger als erlaubt auf einem Parkplatz in Siegburg. Die Parkscheibe war auf eine Ankunftszeit von 14.30 Uhr gestellt, um 17.35 Uhr stand der Wagen immer noch dort. Zur Frage, wer den Wagen dort abgestellt hat, schwieg der Halter. Dennoch wurde er zur Zahlung des Bußgelds verurteilt. Das Amtsgericht zog bei der Beweisaufnahme offenbar lediglich ein Foto des abgestellten Autos heran.
Run 3 Space | Play Space Running Game
Traffic Jam 3D | Online Racing Game
Duck Hunt | Play Old Classic Game
Luisa Neubauer gilt als Aushängeschild der deutschen Klimabewegung. Doch die 29-Jährige will sich von diesem Image befreien. Sie erklärt in einem Interview auch, warum sie nicht zur Weltklimakonferenz reisen kann.
Am Freitagabend erschüttert ein lauter Knall ein Wohngebiet in Wolfenbüttel. Ein Reihenhaus wird durch eine Detonation komplett zerstört. Mehrere Anwohner werden verletzt. Nach einem 83-jährigen Mann wird fieberhaft gesucht.
Die Debatte um einen neuen Wehrdienst verunsichert vor allem viele junge Menschen. Der Theologe Gregor Rehm berät sie. Doch auch aktive Soldatinnen und Soldaten wenden sich an ihn mit dem Gedanken, den Kriegsdienst zu verweigern. Im Gespräch mit ntv.de erklärt Rehm, wie sinnvoll das gegenwärtig ist und warum er sich nicht Gegenspieler zur Bundeswehr sieht.
Für die einen ist es ein Hauch von Mittelmeer, für die anderen ein Affront gegen hochintelligente Tiere: In der Karlsruher Innenstadt wird ein Döner mit Oktopus statt Fleisch verkauft. Der Erfinder verspricht, seine Kreation sei "frischer, gesünder und trotzdem nicht völlig fremd" - mit Erfolg.
Eine Berliner Pfarrerin ist nach Ansicht der evangelischen Kirche offenbar auf Abwege geraten. Im Sommer spendete die Geistliche vier Männern den Segen und wertete das als Hochzeit vor Gott. Ihre theologischen Vorgesetzten sehen das anders.
Die Katastrophe ist verheerend. Ein meterhoher Schuttkegel zerstört im Mai mehr als 90 Prozent der Häuser des Dorfes. Ein Mensch kommt ums Leben. Nun wollen die Blattener neu starten. Die Einschätzung einer neuen Gefahrenkarte macht es möglich.
Nördlich von Lissabon stoppt eine Polizeistreife ein Fahrzeug, das ihnen verdächtig vorkommt. Bei der Kontrolle kommt heraus: Das Auto ist gestohlen. Drinnen sitzen unter anderem drei Minderjährige, die in Deutschland vermisst gemeldet sind. Auch Drogen sind dabei im Spiel.
Die Umstände des Todes des Kindes aus Güstrow erschüttern die Menschen über die Region hinaus. Fabian verschwindet vor vier Wochen. Die Polizei startet eine große Suchaktion nach dem Achtjährigen. Tage später wird er tot aufgefunden. Die Ermittler finden heraus, dass dem Jungen Schlimmes widerfahren ist. Hier ein Überblick der Ereignisse - vom Verschwinden des Jungen über die Suche nach ihm bis zur Festnahme einer Frau.
Das Gewaltverbrechen an Fabian aus Güstrow sorgt für Trauer, Bestürzung und Fassungslosigkeit. Eine Frau aus der Region soll den achtjährigen Jungen ermordet haben. Nun treibt die Menschen weit über Güstrow hinaus die Frage nach dem Warum um.
Eine Schülerin in Remscheid infiziert sich mit Meningokokken und stirbt. Schule und Stadt bieten danach Beratung und Hilfe an, alle Kontaktpersonen bekommen vorsorglich Antibiotika.
Schweden kämpft seit Jahren mit kriminellen Netzwerken. Ein Lagebild zeigt: Es gibt Tausende Gangmitglieder. Dazu gehören auch junge Menschen.
Immer mehr Erwachsene werden Opfer von Mobbing oder Cybermobbing. Die meisten Vorfälle finden laut einer Studie in der Arbeitswelt statt. Darunter litten nicht nur Betroffene – der wirtschaftliche Schaden der Unternehmen gehe in die Milliarden.
Vor fast drei Jahren schießt ein Sechsjähriger auf seine Lehrerin in einer Schule in Virginia. Diese erleidet dabei erhebliche Verletzungen und gibt ihren Beruf auf. Jetzt erhält sie eine Form der finanziellen Wiedergutmachung.