Habeck rechnet mit mehr Wirtschaftswachstum

Im vergangenen Jahr befürchtet die Bundesregierung wegen des Ukraine-Kriegs eine Rezession in 2023. Diese Einschätzung ändert sich in der Folge und wird nun laut Robert Habeck immer besser. Auch sein Ausblick für nächstes Jahr ist positiver. Andere Experten schätzen die Lage weniger gut ein.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck rechnet für dieses Jahr mit einem leicht besseren Wirtschaftswachstum als bisher. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur erwartet der Grünen-Politiker in der Frühjahrsprojektion nun ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,4 Prozent. In dem im Januar vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht war die Regierung von einem Wachstum von 0,2 Prozent ausgegangen. Für 2024 wird nun ein BIP-Plus von 1,6 Prozent erwartet, nach zuvor 1,8 Prozent. Habeck will die Frühjahrsprojektion am kommenden Mittwoch vorlegen. Sie bildet die Grundlage für die neue Steuerschätzung im Mai. Habeck ist mit den Prognosen etwas optimistischer als die Wirtschaftsweisen und die führenden Forschungsinstitute.

Im vergangenen Jahr hatte auch die Bundesregierung für dieses Jahr noch eine Rezession infolge des Ukraine-Kriegs befürchtet. Eine Eskalation der Energiepreiskrise war aber ausgeblieben. Finanzminister Christian Lindner sagte in Berlin beim Tag der Familienunternehmer, die Bundesregierung werde in der Frühjahrsprojektion voraussichtlich optimistischer sein als der Internationale Währungsfonds (IWF). Der IWF rechnet für Deutschland in diesem Jahr mit einem leichten Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent.

Es gebe in Deutschland aber zu wenig wirtschaftliche Dynamik, sagte FDP-Chef Lindner. Er sprach sich erneut für ein steuerliches Wachstumspaket aus. Die Bedingungen für den Standort Deutschland müssten verbessert werden. In der Koalition laufen derzeit Verhandlungen über den Bundeshaushalt 2024. Lindner bekräftigte seinen Kurs. Die öffentlichen Finanzen müssten konsolidiert werden. Er erwarte von der Steuerschätzung keine "Wunder". Es müsse auch danach geprüft werden, welche Ausgaben notwendig und welche wünschenswert seien. Der Finanzminister befindet sich daher mit seinen Kabinettskollegen auf Konfrontationskurs.