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DDR-Millionenvermögen für Museen, Forschung und Sport
n-tv
Mit dem Untergang von DDR-Parteien und Massenorganisationen stand die Frage, was mit deren Vermögen passiert. Von dem Geld haben die ostdeutschen Bundesländer profitiert.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen hat nach dem Mauerfall viele Millionen Euro aus dem Vermögen von DDR-Parteien und -Organisationen erhalten - und damit in erheblichem Umfang investiert. Das Geld kam nicht nur Sportanlagen und Kirchen zugute, sondern auch Gedenkstätten, die die Erinnerung an das SED-Unrecht wachhalten sollen. Insgesamt sind nach Angaben des Thüringer Finanzministeriums bis heute etwa 126 Millionen Euro aus diesem Vermögen in den Freistaat geflossen.
Nach Einschätzung des Ministeriums ist derzeit nicht mit weiteren Auszahlungen an Thüringen zu rechnen. Ganz ausgeschlossen sei dies in der Zukunft jedoch nicht, hieß es.
"Die Mehreinnahmen waren für den Freistaat natürlich vor allem deshalb vorteilhaft, weil eine Vielzahl von Maßnahmen und Projekten umgesetzt werden konnte, für die sonst nicht ausreichend Mittel zur Verfügung gestanden hätten", sagte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. "Dass sie zudem oftmals in Projekte geflossen sind, mit denen die SED-Herrschenden nichts hätten anfangen können, ist für mich sehr befriedigend."
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Benzin, Diesel, Erdgas und Heizöl werden ab 2027 schrittweise deutlich teurer. Wenn sich Verbraucher und Unternehmen nicht darauf einstellen, können Preissteigerungen wie nach Ausbruch des Ukraine-Krieges hart zuschlagen. Trotzdem klärt die Politik bislang kaum über den Emissionshandel auf. Mathis Bönte ist Anwalt und seit 2019 Klimaaktivist. Vor allem die klimaschädlichen Kampagnen von CDU, CSU und FDP haben ihn wütend gemacht. Irgendwann hatte er das Gefühl, nicht weiterzukommen, wenn er den Parteien immer nur weiter vorwirft, keinen Klimaschutz zu wollen. Im Frühjahr 2023 wählte er daher einen anderen Weg und trat in die FDP ein. Eine Weile warnte er als "Der Verrückte aus der FDP" vor Verbrennerautos, Öl- und Gasheizungen. Mit ntv.de spricht er darüber, warum er - unter anderem - vom Kauf einer Gasheizung abrät und warum er die FDP wieder verlassen hat.