BKA geht gegen Hassrede im Netz vor
n-tv
Erneut gehen die Behörden bei einem Aktionstag gegen Hasspostings im Internet vor. Bundesweit gibt es Dutzende Polizeieinsätze. Wohnungen werden durchsucht und zahlreiche Beweismittel beschlagnahmt. Schwerpunkt ist Bayern. Den Beschuldigten drohen bis zu fünf Jahren Haft.
Die Polizei ist in ganz Deutschland gegen sogenannte Hasspostings im Internet vorgegangen. In allen Bundesländern habe es insgesamt 90 polizeiliche Maßnahmen gegeben, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mit. Es handelte sich um den siebten Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings, der Schwerpunkt lag in Bayern.
Das BKA verwies darauf, dass Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Internet Straftaten seien, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können: "Nicht nur das Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder der Anschlag auf die Synagoge in Halle zeigen, was passieren kann, wenn sich Täter im Internet radikalisieren und der Hass in physische Gewalt umschlägt."
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