Bahn-Sanierung: Woher kommt das Geld?
n-tv
Der Bund will das deutsche Schienennetz mit 40 Milliarden Euro umfangreich sanieren. Doch dann wirbelt das Bundesverfassungsgericht die Pläne durcheinander. Die Ausgaben für die Schiene sollen trotzdem nicht gekürzt werden, entscheidet die Ampel - und stellt nun einen neuen Finanzierungsplan vor.
Wie sanierungsbedürftig das deutsche Schienennetz ist, haben Fahrgäste im November erneut schmerzlich zu spüren bekommen. Nahezu jeder zweite Fernzug der Deutschen Bahn war im vergangenen Monat verspätet unterwegs - auch, weil Baustellen den Verkehr seit Jahren ausbremsen. Die Bundesregierung will das ändern und das Schienennetz in den kommenden Jahren mit knapp 40 Milliarden Euro ertüchtigen.
Doch diese Pläne hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Haushaltsurteil mächtig durcheinandergewirbelt. Für die Modernisierung der Bahninfrastruktur standen plötzlich mindestens 12,5 Milliarden Euro infrage - als Folge des Urteils zum Klima- und Transformationsfonds (KTF). Wochenlang blieb unklar, ob die Regierung bei den geplanten Investitionen bleiben wird und wo das Geld herkommen soll.
Seit Dienstagnacht steht fest: Bei den Ausgaben für die Schiene wird nicht gekürzt. Die Investitionen würden auf anderem Wege finanziert, teilte die Koalition mit. Es gebe keine Einsparmaßnahmen bei der Bahn. Bisher war geplant, dass die Milliardensummen für die sogenannte Generalsanierung wichtiger Streckenkorridore in den kommenden Jahren unter anderem aus dem Kernhaushalt des Bundes kommen sollen - vor allem aus Einnahmen durch Ausweitung der Lkw-Maut. Dabei bleibt es.
Bitcoin rast von einem Rekordhoch zum nächsten. Der Grund dafür hat einen Namen: Donald Trump. Der selbst ernannte "Bitcoin-Präsident" sorgt in der Krypto-Szene für Euphorie.
Seit mehr als einem Jahr liegt die Zahl der Firmenpleiten nahezu konstant auf einem hohen Niveau: Im Oktober verzeichnete das Statistische Bundesamt knapp 23 Prozent mehr Insolvenzen als noch im Vorjahresmonat. Ökonomen sprechen von dem "Ergebnis eines perfekten Sturms".
Wie geht es für die Tausenden Beschäftigten bei VW weiter? Der Konzern plant, die Bezüge in der Krise zu kürzen. Die Arbeitnehmer kontern mit einem eigenen Zukunftskonzept. Noch gibt sich der Autobauer bedeckt, zum Start der dritten Tarifrunde mobilisiert die IG Metall zu einer großen Demonstration in Wolfsburg.
Viele Lebensversicherungen entsprechen nicht den Bedürfnissen der Kunden und werden plötzlich gekündigt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht will sich deshalb im nächsten Jahr intensiv mit diesen Angeboten auseinandersetzen.
Seit 1994 erhebt das Münchner Ifo-Institut die Stimmung in der deutschen Wirtschaft. So stark verschlechtert wie derzeit hat sie sich noch nie. Die deutsche Industrieproduktion schrumpft demnach, die Vorteile auf internationalen Märkten schwinden.
Volkswagen steckt in einer schweren Krise. Um die Kosten zu senken, plant das VW-Management Werksschließungen und einen Jobabbau. Der Konzernbetriebsrat und die IG Metall widersprechen. Sie sind überzeugt, die Sanierung könne mit ihrem Konzept auch ohne Kündigungen gelingen.
Die Entwicklungen im Ukraine-Krieg sorgen an der Wall Street für Unsicherheit. Die Händler reagieren insbesondere auf die Änderung der russischen Atomwaffendoktrin nervös. Sichere Häfen wie Gold und Anleihen sind gefragt.
Nie in den vergangenen beiden Jahrzehnten waren weniger Menschen überschuldet. Die erfreuliche Entwicklung hat jedoch einen ernsten Grund: Angesichts der zahlreichen Krisen halten Verbraucher ihr Geld zusammen.
2023 installiert Deutschland 14,1 Gigawatt an neuen Solarkapazitäten. Das Potenzial ist noch lange nicht erschöpft. Eine Studie im Auftrag des Verkehrsministeriums sieht enorme Möglichkeiten entlang von Autobahnen und Bundesstraßen. Die Ausschreibungen stoßen auf reges Interesse.
Trotz der mauen Konjunktur in Deutschland setzt der Sportartikelhändler Decathlon hierzulande auf Expansion: In den nächsten drei Jahren will er Dutzende Filialen eröffnen. Denn in den Innenstädten gibt es zahlreiche leere Flächen.
Chrome ist der meistgenutzte Webbrowser, weltweit surfen Milliarden Menschen mit dem Google-Produkt durchs Netz. Die US-Regierung will nun offenbar, dass das Tech-Unternehmen sein Werk loswird - als Reaktion auf einen Wettbewerbsprozess, in dem Google bereits eine Schlappe erlitten hat.