Bahn-Sanierung: Woher kommt das Geld?
n-tv
Der Bund will das deutsche Schienennetz mit 40 Milliarden Euro umfangreich sanieren. Doch dann wirbelt das Bundesverfassungsgericht die Pläne durcheinander. Die Ausgaben für die Schiene sollen trotzdem nicht gekürzt werden, entscheidet die Ampel - und stellt nun einen neuen Finanzierungsplan vor.
Wie sanierungsbedürftig das deutsche Schienennetz ist, haben Fahrgäste im November erneut schmerzlich zu spüren bekommen. Nahezu jeder zweite Fernzug der Deutschen Bahn war im vergangenen Monat verspätet unterwegs - auch, weil Baustellen den Verkehr seit Jahren ausbremsen. Die Bundesregierung will das ändern und das Schienennetz in den kommenden Jahren mit knapp 40 Milliarden Euro ertüchtigen.
Doch diese Pläne hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Haushaltsurteil mächtig durcheinandergewirbelt. Für die Modernisierung der Bahninfrastruktur standen plötzlich mindestens 12,5 Milliarden Euro infrage - als Folge des Urteils zum Klima- und Transformationsfonds (KTF). Wochenlang blieb unklar, ob die Regierung bei den geplanten Investitionen bleiben wird und wo das Geld herkommen soll.
Seit Dienstagnacht steht fest: Bei den Ausgaben für die Schiene wird nicht gekürzt. Die Investitionen würden auf anderem Wege finanziert, teilte die Koalition mit. Es gebe keine Einsparmaßnahmen bei der Bahn. Bisher war geplant, dass die Milliardensummen für die sogenannte Generalsanierung wichtiger Streckenkorridore in den kommenden Jahren unter anderem aus dem Kernhaushalt des Bundes kommen sollen - vor allem aus Einnahmen durch Ausweitung der Lkw-Maut. Dabei bleibt es.
