Spahn hält an Ende epidemischer Lage fest
n-tv
Mit seinem Vorstoß, die epidemische Notlage in Deutschland zu beenden, löst Gesundheitsminister Spahn scharfe Kritik aus. In Anbetracht der Impfquote aber bleibt er dabei - es sei Zeit, die Verantwortung an die Länder zu geben. Das heiße jedoch nicht, dass es keine Maßnahmen mehr brauche.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU hält ein Auslaufen der sogenannten epidemischen Lage nationaler Tragweiter in der Corona-Pandemie weiter für angebracht - trotz großer Kritik an dieser Haltung. Im ZDF "heute-journal" sagte er: "Der Ausnahmezustand, vom Bundestag festgestellt, der kann aus meiner Sicht beendet werden, weil vier von fünf Erwachsenen geimpft sind." Seit Tagen wird über dieses Thema kontrovers diskutiert, auch angesichts der derzeit steigenden Infektionszahlen in Deutschland. Kritiker befürchten einen "Flickenteppich" an Maßnahmen und Regelungen, wenn die "epidemische Lage nationaler Tragweite" ausläuft.
Spahn sagte, damit werde nicht die Pandemie für beendet erklärt. "Auch ich sage beständig, wie viele andere auch, wir brauchen in Herbst und Winter weiterhin Vorsichtsmaßnahmen, vor allem 3G - geimpft, genesen, getestet - im Innenraum, vor allem medizinische Schutzmasken, AHA-Regeln, in Bus und Bahnen, im Einzelhandel." Durch eine Rechtsänderung sei es möglich, dass die Länder und die Behörden vor Ort diese Maßnahmen losgelöst von dem Ausnahmezustand ergreifen könnten. "Das unterstütze ich auch ausdrücklich."
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