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In Griechenland läuft es überraschend gut
n-tv
Wachstum und Erfolg im Kampf gegen Steuerhinterziehung machen es möglich: Griechenland ist zwar immer noch hoch verschuldet, doch der einstige Pleitekandidat arbeitet sich mit großen Schritten voran.
Während die Wirtschaft anderer EU-Länder schwächelt, hat Griechenland ein Luxusproblem: Für den Haushalt 2025 steht mehr als doppelt so viel Geld zur Verfügung als vorhergesehen. Entsprechend musste die Planung der Ausgaben nach oben angepasst werden. Nun wurde der Haushalt vom Parlament verabschiedet. Wichtig sei, dass der wirtschaftliche Erfolg auch stärker bei den Menschen ankomme, sagte der konservative Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis vor den Abgeordneten.
Finanzminister Kostis Hatzidakis hatte ursprünglich bei seinem Etat-Entwurf mit einem Haushaltsüberschuss von 6,1 Milliarden Euro gerechnet. Nun sind es 13,5 Milliarden. Das liegt durchaus daran, dass Hatzidakis sparsam gewirtschaftet habe, sagen griechische Finanzexperten. Aber es kommen weitere wichtige Gründe für den Geldsegen zum Tragen.
Zum einen macht sich die harte Bekämpfung der Steuerhinterziehung bezahlt. Mit der Digitalisierung der Finanzbehörden ist es unter anderem gelungen, den Betrug bei der Mehrwertsteuer etwa durch Schwarzarbeit zu verringern. Die Verluste, die dadurch entstehen, wurden in den letzten fünf Jahren auf 3,2 Milliarden Euro halbiert. Hinzu kommt, dass die konservative Regierung weiterhin privatisiert. 2024 sollen dadurch 5,8 Milliarden Euro eingenommen werden, allein 3,3 Milliarden Euro machte der Staat mit der Konzession für die Stadtautobahn von Athen.
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Im Kampf gegen die hohe Inflation in den Jahren 2022 und 2023 setzt die Europäische Zentralbank die Leitzinsen hoch, um die Preise stabil zu halten. Dafür müssen die Währungshüter ein Minus von fast acht Milliarden Euro in den Bilanzen ausweisen. Das ist der höchste Verlust in der Geschichte der EZB.
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Die Marke mit dem Stern glänzt weniger hell als zuletzt. Der wichtige Markt China ist zunehmend ein Problem. Die Nachfrage nach Steckerautos liegt hinter den Erwartungen. Zweimal muss Mercedes die Erwartungen bremsen. Am Ende sackt das Ergebnis um ein Drittel ab. Die Dividende wird gekürzt. Schnelle Besserung ist nicht in Sicht.
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Verdi ist im aktuellen Tarifstreit unzufrieden: In der zweiten Runde habe es kein Angebot gegeben. Daher versucht die Gewerkschaft, mit einem Branchenstreiktag ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen. Das bekommen Millionen Menschen am Freitag zu spüren. Dann fahren Bus und Bahn in sechs Bundesländern nicht.