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Bund erwartet nur Mini-Wachstum - Stabilisierung erkennbar
n-tv
Die deutsche Wirtschaft wird nach Auffassung der Bundesregierung in diesem Jahr nur geringfügig zulegen. Neben den vielen Unwägbarkeiten und der weiter eher mauen Weltkonjunktur ist auch der Sparkurs der Ampel nicht schuldlos. Doch es gibt auch gute Nachrichten.
Die Bundesregierung stutzt ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr deutlich zusammen. Im Entwurf des neuen Jahreswirtschaftsberichts, der nächste Woche veröffentlicht werden soll, wird nur noch von einem Plus des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 0,2 Prozent ausgegangen, wie aus Regierungskreisen verlautete. Bislang hatte die Regierung noch mit 1,3 Prozent gerechnet. Die Prognose vom Oktober gilt aber seit Längerem nicht mehr als realistisch. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte, man könne die Zahl weder bestätigen noch dementieren.
In Regierungskreisen hieß es, Wachstumsimpulse von der Weltwirtschaft blieben aus, außerdem gebe es zahlreiche Krisen, die Unsicherheit schürten. Eine geringere Prognose sei auch wegen der Haushaltskonsolidierung erwartbar gewesen.
Eine hohe Inflation, steigende Zinsen und die schlappe Weltkonjunktur hatten die deutsche Wirtschaft schon 2023 ausgebremst. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte um 0,3 Prozent. "Dennoch lässt sich eine Stabilisierung erkennen", sagte ein Regierungsvertreter. "Trotz der Krise bleibt der Arbeitsmarkt robust, die Inflation schwächt sich merklich ab und die Energiepreise stabilisieren sich." Um dies zu verstetigen, seien weitere Maßnahmen zur Sicherung von Fachkräften, zur Entbürokratisierung und Investitionsanreize für den Standort Deutschland erforderlich.
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Im Kampf gegen die hohe Inflation in den Jahren 2022 und 2023 setzt die Europäische Zentralbank die Leitzinsen hoch, um die Preise stabil zu halten. Dafür müssen die Währungshüter ein Minus von fast acht Milliarden Euro in den Bilanzen ausweisen. Das ist der höchste Verlust in der Geschichte der EZB.
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Die Marke mit dem Stern glänzt weniger hell als zuletzt. Der wichtige Markt China ist zunehmend ein Problem. Die Nachfrage nach Steckerautos liegt hinter den Erwartungen. Zweimal muss Mercedes die Erwartungen bremsen. Am Ende sackt das Ergebnis um ein Drittel ab. Die Dividende wird gekürzt. Schnelle Besserung ist nicht in Sicht.
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Verdi ist im aktuellen Tarifstreit unzufrieden: In der zweiten Runde habe es kein Angebot gegeben. Daher versucht die Gewerkschaft, mit einem Branchenstreiktag ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen. Das bekommen Millionen Menschen am Freitag zu spüren. Dann fahren Bus und Bahn in sechs Bundesländern nicht.