Nutzer klagen gegen Tiktok-Verbot in Montana
n-tv
Das chinesische Netzwerk Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt. US-Regierungsstellen stufen die Video-Plattform jedoch als Risiko für die nationale Sicherheit ein. Der Bundesstaat Montana verbietet die App sogar. Doch die Nutzer gehen auf die Barrikaden.
Nur wenige Stunden nach dem Verbot der in China entwickelten Video-App Tiktok in Montana haben fünf Nutzerinnen und Nutzer aus dem US-Bundesstaat Klage eingereicht. Sie sehen wie andere Kritiker des Verbots das Recht auf freie Meinungsäußerung gefährdet.
"Montana kann seinen Einwohnern genauso wenig verbieten, Tiktok zu nutzen und dort Beiträge zu veröffentlichen, wie es das 'Wall Street Journal' verbieten kann wegen dessen Eigentümers oder des Gedankenguts, das es veröffentlicht", heißt es in einer bereits am Mittwochabend bei einem Bundesgericht in Missoula eingereichten Klageschrift. Der Bundesstaat überschreite seine Befugnis, wenn er unter Verweis auf die nationale Sicherheit oder aus außenpolitischen Gründen ein solches Verbot erlasse. Montana dürfe auch nicht eine ganze Plattform verbieten, nur weil der Bundesstaat einige der dort getätigten Äußerungen, die von der Meinungsfreiheit geschützt seien, als gefährlich wahrnehme.
Tiktok gehört zum aus China stammenden Internetkonzern Bytedance und steht in den USA unter starkem politischen Druck. Die Regierung von Präsident Joe Biden untersagte ihren Mitarbeitern die Nutzung der App auf Handys. Seit Monaten läuft eine Untersuchung, die zu einem landesweiten Verbot von Tiktok führen könnte, falls es keinen Eigentümerwechsel geben sollte. Hintergrund sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste via Tiktok Informationen über Amerikanerinnen und Amerikaner sammeln und sie politisch beeinflussen könnten.
Nach dem Abverkauf vom Vortag schließen die US-Börsen erneut mit Kursverlusten. Die Hoffnung auf einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg grenzt die Verluste etwas ein. Auf eine Beilegung der Zollstreitigkeiten warten die Anleger vergebens.
Viele Ökonomen rechnen mit einer schwächeren US-Konjunktur. Die pessimistische Einschätzung macht sich auch an der Wall Street breit. Dabei belasten gleich mehrere Faktoren die Wirtschaft in den Vereinigten Staaten.
Er ist einer der Wirtschaftsexperten, die den Vorschlag für das milliardenschwere Schuldenpaket machten, auf das sich Union und SPD in der vergangenen Woche einigten. Doch mit der Umsetzung seiner Idee ist Ifo-Chef Clemens Fuest bislang nicht zufrieden.
Die Angst vor einer Rezession in den USA geht um, an den US-Börsen setzt eine Verkaufswelle ein. Die Nervosität belastet auch deutsche Aktien. Was Anleger nun beachten sollten, erklärt Stefan Riße, Kapitalmarktstratege des Vermögensverwalters Acatis, im Interview mit ntv.de.
Der Persil-Hersteller Persil ist etwas schwächer ins Jahr gestartet. Zu groß sind die Unsicherheiten, vor allem durch US-Präsident Trump. Das drückt die Stimmung der Verbraucher. Großes Thema beim Dax-Konzern ist darüber hinaus die eigene Aufstellung. Konkret soll die Integration etwaiger Zukäufe vorbereitet werden.
Mit "Modern Classic Mainstream"-Mode will die deutsche Marke Gerry Weber punkten. Doch die Kleidung kommt offenbar nicht ausreichend gut an. Das Unternehmen rutscht in die Insolvenz, zum ersten Mal 2019, dann 2023 und nun wieder.
Beim Umsatz kann VW 2024 einen leichten Gewinn verzeichnen. Der resultiert allerdings nicht aus Autoverkäufen, die laufen weiterhin schwach. Hohe Kosten drücken das Ergebnis nach Steuern erheblich. Die Dividende soll stark zusammengestrichen werden.
Beim Umsatz kann VW 2024 einen leichten Gewinn verzeichnen. Der resultiert allerdings nicht aus Autoverkäufen. Die laufen weiterhin schwach. Hohe Kosten drücken das Ergebnis nach Steuern aber erheblich. Die Dividende soll stark zusammengestrichen werden.
Die Sorgen vor einer Rezession in den USA beschäftigen auch die Anleger an den US-Börsen. Die pessimistische Stimmung bekommen die Leitindizes zu spüren. Am härtesten erwischt es die Nasdaq-Indizes. Auch für die Tesla-Aktie geht es bergab.
Ökonomen und Ratingagenturen gehen davon aus, dass zusätzliche Schulden von Hunderten Milliarden Euro tragbar sind für Deutschland. Eine Belastung sind sie dennoch - nicht nur für den Staatshaushalt, sondern beispielsweise auch für Immobilienkäufer.
Die deutschen Strompreise sind zu hoch, das wissen Wirtschaft, Politik und Verbraucher. Im Wahlkampf versprechen deshalb alle Parteien Besserung, Stromsteuern und Netzengelte sollen sinken. Doch damit nicht genug, auch der teure Umbau unseres Energiesystems rentiert sich allmählich.
Für deutsche Arbeitgeber sind sie ein teures Ärgernis: die vielen Krankentage ihrer Beschäftigten. "Steigende Kosten für Lohnfortzahlungen sind ein erheblicher Ballast, der den Weg raus aus der Rezession erschwert", sagt Arbeitgeberpräsident Dulger. Er hat mehrere Forderungen.
Donald Trump will bekanntlich die USA "groß" machen. Doch die Konsumstimmung ist inzwischen deutlich eingetrübt, bei der Frage nach einer Rezession eiert Trump herum. Die Analysten von Goldman Sachs sind da deutlicher.