Diesel-Prozessflut ebbt kaum ab
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Für Deutschlands Justiz werden die Abgasmanipulationen bei Dieselmotoren zu einer unendlichen Geschichte. Allein die Oberlandesgerichte verzeichnen im vergangenen Jahr 30.000 neue Fälle. An manchen Gerichten schießen die Fallzahlen zuletzt regelrecht in die Höhe.
Knapp sechs Jahre nach Bekanntwerden der Abgasmanipulationen bei Dieselfahrzeugen hält die Prozessflut an deutschen Gerichten gegen Hersteller wie VW und Daimler an. Dies berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage des Deutschen Richterbunds bei den 24 Oberlandesgerichten. Demnach hat die allein die Berufungsinstanz 2020 bundesweit etwa 30.000 neue Fälle verzeichnet. Im Vorjahr waren es rund 40.000 Fälle. "Fast sechs Jahre nach dem Auffliegen des Abgasskandals ist ein Ende der gerichtlichen Aufarbeitung noch nicht in Sicht", sagte der Bundesgeschäftsführer des Richterbunds, Sven Rebehn, den Funke-Zeitungen. "Trotz Pandemie verzeichneten die Oberlandesgerichte 2020 bundesweit immer noch rund drei Mal so viele neue Diesel-Fälle wie 2018." Die meisten Fälle betreffen laut Richterbund den Volkswagen-Konzern sowie die Hersteller Daimler und BMW.
Rund drei Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs steigen die Risiken für die Ökonomie in Putins Reich. Die Konjunktur könne sich deutlich verlangsamen und sogar eine technische Rezession werde immer wahrscheinlicher, heißt es in einem Ministeriumsbericht. Auch die Aussichten sind düster.
Thyssenkrupp bastelt weiter an seiner künftigen Struktur. Eine endgültige Entscheidung soll noch in diesem Jahr fallen. Für die Marine-Tochter wird inzwischen eine Ausgliederung favorisiert. Die Sparte verhilft im ersten Viertel des Geschäftsjahres dem Konzern zu bemerkenswerten Zahlen.
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Donald Trump hat wie angekündigt Zölle auf Stahl und Aluminium verhängt. Doch damit nicht genug: Der US-Präsident hat bereits die nächste Drohkulisse aufgebaut. Im Interview erklärt Ökonom Julian Hinz, wie hart die Industrie die Zölle treffen und wie Europa reagieren kann.