Zeitplan für Koalitionsverhandlung: Knackpunkte am Schluss
n-tv
Den schwierigen Fragen wollen sich CDU, SPD und FDP erst in der kommenden Woche widmen. Auch die Ministerien werden die Parteien erst dann zuschneiden und besetzen. Die ersten Verhandlungsgruppen sind sich schon einig.
Magdeburg (dpa/sa) - Auf dem Weg zu einer neuer Landesregierung haben CDU, SPD und FDP nach knapp der Hälfte der für drei Wochen geplanten Koalitionsverhandlungen die schwierigsten Gespräche noch vor sich. Sowohl die inhaltlichen Streitpunkte als auch die Zuschnitte und Besetzungen der Ministerien sollen erst in der dritten Verhandlungswoche besprochen werden, sagten die Parteichefs Sven Schulze (CDU), Andreas Schmidt (SPD) und Lydia Hüskens (FDP) nach einem Treffen mit dem amtierenden Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Bei dem Gespräch ging es demnach nur um organisatorische und redaktionelle Fragen. Der präzisierte Zeitplan der Parteien sieht nun vor, dass die elf Themengruppen bis spätestens Montag ihre Ergebnisse vorlegen. Am Montag soll dann die 18-köpfige Lenkungsgruppe aus Spitzenvertretern aller drei ein erstes Mal zusammen kommen und über die Streitpunkte beraten. Bei ihrem Treffen am Dienstag legten die Parteichefs zwei Autoren pro Partei fest, die den Vertragstext verfassen sollen. Rohfassungen von ersten Kapiteln könnte die Autorengruppe möglicherweise schon am Wochenende formulieren, so dass am Montag die Lenkungsgruppe schon darüber beraten könnte, sagte der CDU-Chef.
Eine Werkstatt brennt in der Nacht in Ohrdruf. Es wird niemand verletzt, doch der Schaden ist hoch.
Mehr Gehalt oder Arbeitskampf: Der Tarifstreit im öffentlichen Dienst geht weiter. Am Montag trifft ein Warnstreik Brandenburg. Erzieher, Pflegekräfte und die Müllabfuhr wollen in den Ausstand treten.
Um die Finanzen des Batterieproduzenten steht es sei längeren nicht gut. 2024 wurde Gläubigerschutz beantragt und Entlassungen angekündigt. Das Unternehmen hofft auf Besuch aus Schleswig-Holstein.
Zwei Männer fällen in Oberbayern einen Baum. Der kippt in eine andere Richtung als erwartet - es kommt zu einem schweren Unfall.
Plötzlich mehr zahlen? Die neue Grundsteuer sorgt für Verwirrung und Beschwerden. Finanzminister Heere weist darauf hin, dass nachträgliche Korrekturen möglich sind.
Ministerin Ina Scharrenbach fuhr einen Hybridwagen - und ist jetzt wieder mit einem Verbrenner unterwegs. Auch ihr Kollege Nathanael Liminski ist zurück beim Diesel. Die Begründung überrascht.
Kosten runter und mehr Effizienz, lautet die Losung beim weltgrößten Chemiekonzern. Im Stammwerk sprechen Führung und Betriebsrat über den richtigen Weg.
Wenn Erben einen Nachlass ausschlagen oder sich kein Empfänger findet, fällt die Erbschaft per Gesetz an den Staat. Er übernimmt alles: Gebäude, Autos oder Hausrat - und hat damit vor allem Arbeit.
Schäden in Milliardenhöhe entstanden beim Juni-Hochwasser. Auch nach fast zwölf Jahren läuft die Regulierung in einigen Schadensfällen noch. Warum eigentlich?
Was passiert, wenn der Strom in einer Krise längere Zeit ausfällt und damit auch die Wasserversorgung? Darüber macht sich Thüringens Energieminister Gedanken - und sieht den Bund in der Pflicht.
Vor einem Jahr geht die Meldung um die Welt. Der russische Oppositionsführer Nawalny ist im Straflager gestorben. Seitdem sind die oppositionellen Stimmen in Russland noch leiser geworden. Und wer etwas gegen Präsident Putin sagt, riskiert mehr denn je sein Leben.
Ein Mann wird bei einem Feuer in seiner Wohnung in Heusenstamm tot aufgefunden. Es ist nicht der erste tödliche Brand an dem Tag in der Kleinstadt.
Zweimal muss der SSC in dieser Saison bereits in Suhl antreten. Im Pokal und in der Liga verlieren die Gäste knapp. Diesmal aber jubelt der Gast nach einer teils hochdramatischen Partie.