Linke-Fraktion will Reparaturbonus-Aufstockung
n-tv
Der Thüringer Reparaturbonus gilt als Erfolg. Menschen erhalten einen Zuschuss, wenn sie Dinge reparieren lassen, statt sie wegzuwerfen. Doch die Mittel dafür sind jedes Jahr schnell aufgebraucht.
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Linke-Fraktion will sich für eine Aufstockung der Mittel für den Reparaturbonus einsetzen. "Der Reparaturbonus ist ein Erfolgsmodell und trägt maßgeblich zur Ressourcenschonung bei", erklärte der umweltpolitische Sprecher der Linke-Fraktion, Jens Thomas. Er verwies darauf, dass das Geld für den Reparaturbonus im vergangenen Jahr bereits Anfang Oktober aufgebraucht gewesen sei. "Die Landesregierung selbst hat eingeräumt, dass für eine durchgehende Finanzierung im Jahr 2025 zusätzliche Mittel nötig sind." Der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD warf er mit Blick auf die Zukunft des Reparaturbonus "vage Absichtserklärungen" vor.
Den Thüringer Reparaturbonus gibt es seit dem Jahr 2021 und wurde von der damaligen Grünen-Umweltministerin Anja Siegesmund gestartet. Seitdem wurden Zehntausende Anträge bearbeitet. Es können die Hälfte der Reparaturkosten erstattet werden - maximal 100 Euro pro Thüringer und Jahr. Vor allem kaputte Handys, Wasch- und Kaffeemaschinen sowie Geschirrspüler und Backöfen wurden in der Vergangenheit repariert.
Thomas forderte eine langfristige Absicherung des Programms. "Es kann nicht sein, dass Bürgerinnen und Bürger, die nachhaltiges Handeln ernst nehmen, durch die Politik ausgebremst werden." Das Umweltministerium, das inzwischen von Tilo Kummer (BSW) geführt wird, hatte zuletzt signalisiert, dass die Idee auch mit der neuen Landesregierung weitergeführt werden soll. Allerdings müssten die Haushaltsverhandlungen abgewartet werden.
Sieben Parteien im Landtag? Eine neue Umfrage zeigt: Bei der nächsten Wahl in Niedersachsen könnte die Regierungsbildung schwieriger werden.
Die Polizei ist in mehreren NRW-Städten gegen mutmaßliche Schutzgeld-Erpresser vorgegangen. Sieben Haftbefehle wurden vollstreckt.
Die im Bund beschlossene Krankenhausreform wirft auch im Saarland Fragen auf. Die Opposition fürchtet das Schlimmste, die Regierung fühlt sich missverstanden.
Im Tarifstreit für Beschäftigte von Bund und Kommunen machen die Arbeitgeber weiterhin kein Angebot. In Dresden will die Gewerkschaft Verdi nach der ergebnislosen Verhandlungsrunde ein Zeichen setzen.
Einstellungen ohne Ausschreibung und Verbeamtungen ohne Probezeit: Was eigentlich nur in Ausnahmen möglich sein soll, kommt in den Bundesministerien häufig vor. Linken-Gruppenchefin Reichinnek wirft der Bundesregierung mangelnde Transparenz vor.
Der VfB Stuttgart hat für den Auftritt bei der TSG 1899 Hoffenheim in der Offensive wieder eine Alternative mehr. Ein Verteidiger fehlt weiter im Mannschaftstraining.
Wie fast alle Unternehmen der deutschen Autoindustrie leidet der Sitzhersteller Grammer unter schlecht laufenden Geschäften. In der Führungsetage geht es turbulent zu.
Minister sind im Land häufig mit ihren Dienstwagen unterwegs. Der Landesrechnungshof übt Kritik, dass es bei der Anschaffung der Autos in Sachsen-Anhalt keine Kaufpreishöchstgrenze gibt.
Das Oder-Hochwasser im vergangenen Herbst ging in Brandenburg glimpflich aus. Das Umweltministerium wappnet sich dennoch.
Der beliebte HSV-Torjäger Robert Glatzel ist nach seiner langwierigen Verletzung zurück im Mannschaftstraining. Trainer Polzin hat den vagen Plan zur Rückkehr des 31-Jährigen konkretisiert.
Der russische Außenminister Lawrow kann seine Freude kaum verhehlen: Der neue US-Präsident Trump zeigt sich im Ukraine-Krieg mit seinen jüngsten Aussagen ganz auf der Linie des Kreml. Das weiß Moskau zu würdigen.
Die Internationalen Maifestspiele blicken auf fast 130 Jahre Tradition zurück. 2025 bieten sie Schauspiel auf Theaterbühnen und Open-Air-Spektakel aus aller Welt. Welche Besonderheiten gibt es?
Einzelhändler in Tourismusorten in MV sollen ab Mitte März an deutlich mehr Sonntagen als bisher öffnen dürfen. Das stört die Gewerkschaft Verdi gewaltig.