Wie die Ampel 2023 erfolgreich bestehen kann
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Die Ampel regiert seit einem Jahr im dauerhaften Ausnahmezustand. Zwar schmiedet sie im Krisenmodus Kompromisse, kulturelle Differenzen ihrer Wählerschaften erschweren aber ihre Politik. Ausweglos ist die Situation allerdings nicht.
Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP ist zum Jahreswechsel mehr als ein Jahr im Amt. Die Euphorie in der "Fortschrittskoalition" war anfangs groß, doch dann kam mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine die vielzitierte Zeitenwende. Die Hoffnung, dass die Koalition eine Vielzahl modernisierungsfreudiger Segmente ansprechen und so im gesellschaftspolitischen Bereich innovative Projekte umsetzen, aber auch breite Kompromisse schmieden könne, wurde dadurch mit einer schweren Hypothek belastet. Stattdessen stehen Themen wie die Sicherung der Energieversorgung sowie verteilungspolitische Fragen um die soziale Abfederung steigender Preise im Vordergrund, Themen, bei denen die lagerübergreifende Koalition nur schwer auf einen Nenner kommt. Die Ampel regiert in einer Art permanentem Ausnahmezustand.
Umfragen zeigen, dass die Regierung ein Jahr nach der Amtsübernahme unter Druck steht. In der Bevölkerung sinkt das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Politik, die Zufriedenheit der Menschen mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland ist auf einem Tiefstand. Bei Befragungen von Fokusgruppen zeigt sich darüber hinaus, dass das Immunsystem der gesellschaftlichen Mitte gegen demokratiefeindliche Parolen und Verschwörungsnarrative vom rechten Rand geschwächt ist. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich aktuell mit ihren finanziellen Sorgen alleine gelassen und sind dementsprechend nicht zufrieden mit der Leistung der Bundesregierung. Die Union ist in den Umfragen wieder nahe an den 30 Prozent, gleichzeitig glaubt die Mehrheit nicht, dass sie es in der Regierung besser machen würde - ein weiterer Beleg für erodierendes Vertrauen in die politische Elite.
Während mit der FDP ein Koalitionspartner in Umfragen gerade mal knapp über der Fünf-Prozenthürde steht und mit einer besonders unzufriedenen Klientel zu kämpfen hat, zeigt sich, dass es auch thematisch größere Differenzen bei den politischen Einstellungen der Wählerinnen und Wähler der Ampelparteien gibt. Die Fortschrittskoalition wollte die Gesellschaft modernisieren, nun zeigen aktuelle Debatten um vereinfachte Einbürgerungen oder um Corona-Regeln doch eine größere kulturelle Kluft zwischen den Wählern von SPD, Grünen und FDP.
Der Fußball-Zweitligist Darmstadt befindet sich vor dem Rückrundenstart in Düsseldorf in ordentlicher Frühform. Gegen St. Gallen gelingt ein Test-Sieg.
Der SSV Jahn Regensburg ist Letzter in der 2. Bundesliga. Gegen den Letzten der 3. Liga gibt es vor dem Jahresstart aber einen Mutmacher.
Zu Jahresbeginn stieg der Preis beim Deutschlandticket um neun Euro. Hatte das Auswirkungen auf die Nutzerzahlen?
Die SPD hat ein Programm, von dem sie überzeugt ist. Sie hat einen Kanzlerkandidaten, der nach außen nicht mehr infrage steht. Nun muss es halt irgendwie nach vorne gehen in den Umfragen. Wie genau, bleibt auf dem Bundesparteitag unklar.
Erstmals in dieser Saison haben im Harz mehrere Lifte geöffnet. Viele Wintersportler nutzten die Möglichkeit zum Skilaufen und Rodeln. Optimal waren die Bedingungen noch nicht.
Zwei ältere Menschen wollen in Worms eine Straße überqueren, als sie von einem Auto erfasst werden. Eine 84-Jährige erliegt im Krankenhaus ihren Verletzungen.
Sören Pellmann soll es wieder einmal richten. Nun führt der Leipziger Linke-Politiker auch die sächsische Liste seiner Partei zur Bundestagswahl an.
Eine Woche vor dem Jahresstart in Liga zwei und drei treffen Fürth und der TSV 1860 in einem Test aufeinander. Die Franken starten durchwachsen, drehen aber am Ende auf.
Auf ihrem Bundesparteitag in Berlin machen die SPD-Delegierten Olaf Scholz noch einmal ganz offiziell zu ihrem Kanzlerkandidaten. Der hält eine unerwartet zurückhaltende Bewerbungsrede - hat aber dafür einen neuen Lieblingsbegriff für die Zielgruppe der SPD-Politik.
Ein Auto kommt im Kreis Esslingen von der Straße ab und überschlägt sich. Der Fahrer wird aus dem Wagen geschleudert und darunter eingeklemmt.
In Zerbst werden fahrende Autos auf einer Straße zur Zielscheibe für Feuerwerksraketen. Zwei Betrunkene zünden sie aus einer Wohnung heraus. Das geht glimpflich aus.