Thüringen wählt: CDU wehrt vielfach AfD-Angriffe ab
n-tv
Thüringen hat gewählt. Die Wahlbeteiligung ist insgesamt schwächer als fünf Jahre zuvor. Die CDU reitet ersten Ergebnissen zufolge auf einer Erfolgswelle, liegt auch in großen Städten vorn. Die AfD hat dagegen oft das Nachsehen, die Linke schaut in die Röhre, ein Rechtsextremist kann sich dagegen freuen.
Rund drei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen ist der Freistaat in ein Superwahljahr gestartet. Rund 1,7 Millionen Bürgerinnen und Bürger waren dazu aufgerufen, über Kommunalparlamente und kommunale Spitzenämter zu entscheiden. Die Kommunalwahl ist wichtiger Stimmungstest - insbesondere mit Blick auf das Abschneiden der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD um Landeschef Björn Höcke. Bei der thüringischen Kommunalwahl tritt zudem erstmals das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an, das im Herbst auf einen Einzug in den Landtag in Erfurt hofft. Das Interesse an den Ergebnissen ist groß, gegen 20 Uhr geht der Wahlserver des Statistischen Landesamtes für einige Minuten in die Knie.
Um 18 Uhr schlossen die Wahllokale, in einem Wahllokal der Stadt Mühlhausen wurde noch etwas länger gewählt. Dort war der Andrang sehr groß. Wer um 18 Uhr in der Schlange stand, durfte seine Stimme noch abgeben. Zuvor berichtete die "Thüringer Allgemeine" von langen Wartezeiten und fehlenden Wahlzetteln in Jena. Dort mussten teils Wahlkabinen nachgeordert werden, sagt der örtliche Kreiswahlleiter Matthias Bettenhäuser. Dies ist nach seinen Angaben vor allem in den größeren Ortsteilen geschehen. "In Winzerla war der Andrang so groß, dass wir Stimmzettel nachliefern mussten." Auch in Jena Zentrum wurden Stimmzettel nachgeordert.
Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bis 16 Uhr bei 46,2 Prozent, berichtet die "Leipziger Volkszeitung" (LVZ). Damit fällt sie etwas niedriger aus, als bei den Kommunal- und Europawahlen 2019. Damals lag sie zum gleichen Zeitpunkt bei 48,5 Prozent. Zunächst hatte es geheißen, die Wahlbeteiligung läge ein wenig höher als vor fünf Jahren. Die Beteiligung bei den Wahlen zu Landräten und Oberbürgermeistern ging teils deutlich auseinander. In der Stadt Jena lag sie bei nicht mal der Hälfte (49,5 Prozent), im Weimarer Land hingegen bei mehr als zwei Drittel (68 Prozent). Laut "Thüringer Allgemeine" sind 30.000 Wahlhelfer im Einsatz und werden in den nächsten Stunden die Stimmen auszählen.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.