Thüringen macht in diesem Jahr neue Schulden
n-tv
Seit vielen Wochen wird um das Zahlenwerk gerungen - nun steht Thüringens Landeshaushalt kurz vor der Verabschiedung. Den Abgeordneten steht eine Marathonsitzung über viele Stunden bevor.
Erfurt (dpa/th) - Thüringen kann in diesem Jahr neue Schulden bis zu einem Betrag von 313 Millionen Euro aufnehmen. Das sei durch eine Neuberechnung der Schuldenbremse möglich, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Maik Kowalleck, im Landtag in Erfurt. Die Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD hatte die Neuberechnung damit begründet, dass Thüringen bisher einen anderen Berechnungsmodus als viele andere Bundesländer angewendet habe. Das sei geändert worden und verschaffe dem Land mehr finanziellen Spielraum.
Laut Kowalleck hat der Haushalt, der dem Landtag zur Entscheidung vorliegt, ein Volumen von 14,0 Milliarden Euro. Das seien exakt 246 Millionen Euro mehr als im ersten Etatentwurf vorgesehen, der noch von der rot-rot-grünen Regierung im vergangenen Herbst vorgelegt wurde.
Die fünf Landtagsfraktionen legten nach Angaben des Ausschussvorsitzenden mehr als 600 Änderungsanträge vor. 380 seien von der Brombeer-Koalition gekommen, 90 von der Linken und knapp 150 von der AfD als größter Oppositionsfraktion. Nur die AfD-Anträge hätten keine Mehrheit gefunden.
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