Söder ist bei Impfpflicht "etwas verunsichert"
n-tv
Im Frühjahr will Bundeskanzler Scholz die allgemeine Impfpflicht einführen. Konkrete Abstimmungen etwa im Bundestag stehen dazu noch aus. Obwohl Bayerns Ministerpräsident Söder zu den Befürwortern der Pflicht gehört, sucht er noch nach Antworten auf entscheidende Fragen.
Vor der neuen Bund-Länder-Runde hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine solide Basis für mögliche neue Corona-Beschränkungen und eine allgemeine Impfpflicht gefordert. "Wir brauchen Vorsicht, wir brauchen Augenmaß, aber auf verlässlicher Zahlenbasis, auf vernünftigen, nachvollziehbaren wissenschaftlichen Entscheidungen, die dann auch vor Gericht standhalten", sagte Söder im Sender Bild. Der Expertenrat der Bundesregierung müsse vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Freitag eine Empfehlung vorlegen, wie gefährlich die Omikron-Variante sei.
Mögliche Entscheidungen der MPK etwa zu Kontaktbeschränkungen seien womöglich zu früh, "weil wir da noch etwas im Nebel stochern werden". "Wenn es weitere Maßnahmen geben sollte, dann müssen die gut wissenschaftlich begründet sein", forderte Söder.