Protestcamp gegen Tesla-Ausbau in Grünheide darf bleiben
n-tv
Aktivisten zwei, Polizei null: Auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilt, dass ein Protestcamp von Anti-Tesla-Aktivisten in Grünheide nicht abgebaut werden muss. Damit scheitert die Polizei, die mit einer Beschwerde auf mangelnde Sicherheit abzielte.
Die Baumhäuser im Protestcamp gegen die Erweiterungspläne des US-Autobauers Tesla in Grünheide dürfen vorerst bleiben. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg wies eine Beschwerde der Brandenburger Polizei als Versammlungsbehörde zurück. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte zuvor zugunsten des Protestcamps entschieden. Eine Räumung des Camps in der Nähe des einzigen europäischen Autowerks von Tesla-Firmenchef Elon Musk ist damit vorerst nicht möglich. Der Beschluss des OVG ist nicht anfechtbar.
Auflagen der Polizei sahen neben dem Abbau der Baumhäuser ein striktes Betretungsverbot der Bauten im gesamten Camp vor. Die Aktivisten lehnten das ab und gingen gegen die Auflagen mit einem Eilantrag am Verwaltungsgericht vor. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte Mitte März entschieden, dass die Auflagen der Polizei nicht "im gebotenen Maße" den grundrechtlichen Schutz der Versammlungsfreiheit berücksichtigen. Die Brandenburger Polizei legte gegen die Entscheidung Beschwerde beim OVG Berlin-Brandenburg ein.
Auch im zweiten Anlauf habe das Polizeipräsidium seine Sicherheitsbedenken "nicht ausreichend untermauert", begründete ein Sprecher des OVG die Entscheidung. Zudem konnten Fehler beim Erlass der Auflagen nicht ausgeräumt werden. Ob das Camp nach dem 20. Mai weiter in der Form bestehen darf, entschied das OVG nicht. Ursprünglich war die Waldbesetzung bis zum 20. Mai angemeldet. Eine Verlängerung des Protestes sei aber bereits angemeldet worden, sagte eine Sprecherin der Initiative "Tesla stoppen".
Im Dezember 2023 schreckte der Einsturz einer Decke in einem Hörsaal die Marburger Universität auf. Jetzt steht fest, wie es zu dem Vorfall kam, der auch an anderen Hochschulen zusätzliche Prüfungen der Gebäude auslöste.
Minus 23,4 Grad in Sachsen bedeuten die kälteste Nacht des gesamten bisherigen Winters. Doch bald taut Deutschland rapide auf, der erwartete Temperaturunterschied ist gewaltig. Das kommt nicht allzu oft vor, wie ntv-Meteorologe Björn Alexander erklärt. Der Frühling hält allerdings nicht lange.
Nachdem mehrere Unterseekabel in der Ostsee beschädigt werden, kontrolliert die polnische Küstenwache das Gebiet verstärkt. Dabei fällt ein Schiff mit ausgeschaltetem Signal auf. Am Ende finden die Behörden in der Danziger Bucht zahlreiche Pakete mit Kokain.
Am Montag verliert der Fahrer eines Transporters in Ostfriesland die Kontrolle über sein Fahrzeug. In einer Kurve prallt er mit einem Pkw zusammen. Darin befindet sich ein junges Paar mit ihrem Kind. Letzteres überlebt schwer verletzt, für die Eltern kommt jede Hilfe zu spät.
Nach gut eineinhalb Stunden in der Luft setzt ein Regionalflieger aus den USA in Kanada zur Landung an. Dabei kommt es zu einem schweren Unfall. Am Ende liegt die Maschine auf der Landebahn auf dem Dach. Immerhin: Die meisten Reisenden kommen wohl mit dem Schrecken davon.
Seit Tagen liegt ein Wal-Kadaver in der Nähe eines Sylter Hafens. Weil das tote Tier explodieren könnte, ist Tempo geboten. Mit schwerem Gerät wird sein mehr als zehn Tonnen schwerer Körper an Land gehievt. Dort beginnen Fachleute mit der Zerlegung.
Acht Männer und Frauen müssen sich in Düsseldorf wegen Drogenhandels im Auftrag der Mafia verantworten. Nun legt eine von ihnen ein umfassendes Geständnis ab. Dabei belastet sie nicht nur ihre Mitangeklagten stark - sondern erzählt auch Interessantes über die Ehefrau eines Verdächtigen.
Was bedeuten die knapp 200 teils verrückten Anglizismen der deutschen Parteien? Zum Beispiel Catcalling, De-Risking, Quick Freeze, Anti-Gold-Plating, Topsharing oder Social Leasing? Und wer soll das verstehen?
Das Quecksilber sinkt so weit wie seit etwa einem Jahr nicht mehr. Nach der zurückliegenden Nacht berichten Meteorologen von Kälterekorden. In Sachsen bibbern die Menschen mehr als auf der Zugspitze.
Ein 83-jähriger Autofahrer rast in Berlin mit fast 90 km/h über eine Busspur und erfasst eine Mutter und ihr Kind im Kinderwagen. Beide sterben. Nun wird der Mann angeklagt.
Für Zugreisende aus und nach Berlin ist es ein Ärgernis: Am Hauptbahnhof im Regierungsviertel wird wochenlang gebaut - an einigen Tagen kommt es dabei zur Vollsperrung des Tiefbahnhofs. Allerdings ist nicht der ganze Verkehr betroffen.
In den USA werden die Fachleute der Fischerei- und Jagdbehörde in einen Supermarkt gerufen. Denn in einer Bananenkiste aus Ecuador ist offenbar ein blinder Passagier mitgereist. Die Behörden sprechen von einem ungewöhnlichen Vorfall.
Am frühen Morgen reißt ein lautes Geräusch in dem kleinen baden-württembergischen Ort Stutensee die Anwohner aus dem Schlaf: Ein Einfamilienhaus stürzt ein, eine Person wird unter den Trümmern verschüttet. Einsatzkräfte arbeiten daran, den Mann zu befreien.