Niedersachsen: Neue Corona-Verordnung spätestens Ende August
n-tv
Bundesregierung und Bundesländer haben sich auf das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie verständigt. Wie immer liegt die konkrete Umsetzung bei den Bundesländern, die eigene Regeln festlegen können. In einem Punkt will Niedersachsen einen eigenen Weg gehen.
Hannover (dpa/lni) - Nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag will Niedersachsens Landesregierung spätestens am 25. August eine überarbeitete Corona-Verordnung vorlegen. Dieser könnte ein neuer Maßstab zur Einschätzung des Pandemiegeschehens anstelle der alleinigen Betrachtung der Inzidenz zugrunde gelegt werden. Das stellte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nach den Bund-Länder-Beratungen in Aussicht. Damit würde das Bundesland in dieser Frage einen eigenen Weg gehen. Weil zeigte sich enttäuscht darüber, dass es am Dienstag keine gemeinsame Verständigung auf neue Parameter zur Lagebewertung gegeben habe, die neben der Inzidenz auch den Impffortschritt und die Intensivbettenbelegung stärker berücksichtigen. Niedersachsen hätte dies für geboten gehalten und das auch in einer Protokollnotiz zum Bund-Länder-Beschluss klar zum Ausdruck gebracht. Man prüfe in Niedersachsen nun verschiedene Modelle und bereite eine Lösung vor. Von Bund und Ländern habe er sich "insgesamt eine präzisere Vorbereitung in dieser Frage gewünscht", so Weil.
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