Netanjahu ist wieder Premier Israels
n-tv
Zum sechsten Mal führt Netanjahu eine israelische Regierung an. Knapp passiert sein Kabinett das Parlament. Es ist die am weitesten rechts stehende Regierung , die Israel je hatte. Einige Minister sind vorbestraft oder wurden verurteilt, gegen Netanjahu wird ermittelt. Kritiker sehen schwere Zeiten auf das Land zukommen.
Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl in Israel ist die Regierung des Siegers Benjamin Netanjahu in Jerusalem vereidigt worden. Es ist die am weitesten rechts stehende Regierung, die Israel je hatte. Erstmals sind auch rechtsextreme Politiker in der Koalition vertreten. Amir Ochana von Netanjahus rechtskonservativer Likud-Partei wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt. Bei einer Vertrauensabstimmung stimmten 63 von 120 Knesset-Abgeordneten für und 54 gegen die neue Regierung. Der frühere Langzeit-Ministerpräsident Netanjahu ist nach anderthalb Jahren zurück an der Macht. In Israels Geschichte war niemand länger im Amt als der 73-Jährige. Es ist bereits die sechste Regierung, die er bildet.
Begleitet von wütenden Zwischenrufen der Opposition stellte Netanjahu im Plenum die wichtigsten Ziele für die kommenden vier Jahre vor. Man werde alles tun, "damit der Iran uns nicht mit einer Atombombe zerstört". Seine Regierung werde sich für Annäherungsabkommen mit weiteren arabischen Staaten einsetzen. Netanjahu warf der Opposition vor, sie wolle das Wahlergebnis nicht akzeptieren und stattdessen das Volk gegen seine Regierung aufhetzen.
Sein Amtsvorgänger, Jair Lapid von der liberalen Zukunftspartei, sagte im Parlament, er übergebe den Stab nicht ruhigen Herzens. Seine Regierung hinterlasse das Land in ausgezeichnetem Zustand, auch mit Blick auf die internationalen Beziehungen. "Gebt Euch Mühe, das nicht kaputtzumachen, wir kommen gleich wieder zurück", kündigte Lapid an. Außerhalb der Knesset demonstrierten Gegner der neuen Regierung.
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