Land zahlt 2,34 Milliarden Euro an Kommunen im nächsten Jahr
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Städte, Gemeinden und Kreise können im kommenden Jahr mit rund 2,34 Milliarden Euro aus der Landeskasse für ihre Haushalte rechnen. Das geht aus dem Etatentwurf der Regierung hervor, den Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt vorlegte. Die Landesregierung erfülle damit ihr Versprechen, den Kommunen steigende Mittel zur Verfügung zu stellen, sagte sie.
Nach Angaben des Finanzministeriums liegen die sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes für die Kommunen in diesem Jahr bei rund 2,23 Milliarden Euro. Vertreter der kommunalen Spitzenverbände sehen die Summe für 2022 kritisch - Gemeinden und Kreise dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden, warnte kürzlich der Gemeinde- und Städtebund.
Taubert sagte, Thüringens Kommunen seien gut finanziert, auch im Bundesländervergleich. Die Zahlungen pro Einwohner seien nach Baden-Württemberg die zweithöchsten in Deutschland. Sie bezog sich dabei auf Zahlen aus dem Jahr 2020, wo in die Thüringer Kommunalkassen im Schnitt 989 Euro pro Einwohner flossen, in Baden-Württemberg 1016 Euro. "Es ist nicht so, dass wir die Kommunen aushungern", sagte Taubert.
Am Abend gibt es die erste Viererrunde von Kanzlerkandidaten in der deutschen Fernsehgeschichte: In der Redeschlacht trifft Amtsinhaber Olaf Scholz von der SPD auf seinen Herausforderer von der Union, Friedrich Merz. Vervollständigt wird das sogenannte Quadrell von den Kanzlerkandidaten der Grünen und der AfD, Robert Habeck und Alice Weidel. Insbesondere die Themen Wirtschaft und Migration dürften bei dem politischen Schlagabtausch kontrovers diskutiert werden.
Mehrere Menschen klagen über Benommenheit, Übelkeit und haben Erinnerungslücken. Den Polizeibeamten kommt ein Verdacht und sie beenden die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen.
Eine Werkstatt brennt in der Nacht in Ohrdruf. Es wird niemand verletzt, doch der Schaden ist hoch.
Mehr Gehalt oder Arbeitskampf: Der Tarifstreit im öffentlichen Dienst geht weiter. Am Montag trifft ein Warnstreik Brandenburg. Erzieher, Pflegekräfte und die Müllabfuhr wollen in den Ausstand treten.
Um die Finanzen des Batterieproduzenten steht es sei längeren nicht gut. 2024 wurde Gläubigerschutz beantragt und Entlassungen angekündigt. Das Unternehmen hofft auf Besuch aus Schleswig-Holstein.
Zwei Männer fällen in Oberbayern einen Baum. Der kippt in eine andere Richtung als erwartet - es kommt zu einem schweren Unfall.
Plötzlich mehr zahlen? Die neue Grundsteuer sorgt für Verwirrung und Beschwerden. Finanzminister Heere weist darauf hin, dass nachträgliche Korrekturen möglich sind.
Ministerin Ina Scharrenbach fuhr einen Hybridwagen - und ist jetzt wieder mit einem Verbrenner unterwegs. Auch ihr Kollege Nathanael Liminski ist zurück beim Diesel. Die Begründung überrascht.
Kosten runter und mehr Effizienz, lautet die Losung beim weltgrößten Chemiekonzern. Im Stammwerk sprechen Führung und Betriebsrat über den richtigen Weg.
Wenn Erben einen Nachlass ausschlagen oder sich kein Empfänger findet, fällt die Erbschaft per Gesetz an den Staat. Er übernimmt alles: Gebäude, Autos oder Hausrat - und hat damit vor allem Arbeit.
Schäden in Milliardenhöhe entstanden beim Juni-Hochwasser. Auch nach fast zwölf Jahren läuft die Regulierung in einigen Schadensfällen noch. Warum eigentlich?
Was passiert, wenn der Strom in einer Krise längere Zeit ausfällt und damit auch die Wasserversorgung? Darüber macht sich Thüringens Energieminister Gedanken - und sieht den Bund in der Pflicht.
Vor einem Jahr geht die Meldung um die Welt. Der russische Oppositionsführer Nawalny ist im Straflager gestorben. Seitdem sind die oppositionellen Stimmen in Russland noch leiser geworden. Und wer etwas gegen Präsident Putin sagt, riskiert mehr denn je sein Leben.