Debatte über Mobilität: Kritik an Verkehrspolitik

Hamburg (dpa/lno) - Die Opposition in der Hamburgischen Bürgerschaft hat eine Debatte über den ITS-Kongress für harsche Kritik an der Verkehrspolitik des rot-grünen Senats genutzt. Dessen "Realitätsferne" zeige sich schon an dem von den Grünen gewählten Titel der Debatte "Hamburgs Ampel steht auf GRÜN: Der smarte Weg in die Mobilität der Zukunft", sagte der CDU-Verkehrsexperte Richard Seelmaecker am Mittwoch in der Aktuellen Stunde. Wichtiger sei es, "über die roten Ampeln und das Verkehrschaos hier in der Stadt" zu reden.

Der ITS-Kongress in der vergangenen Woche habe viele intelligente Lösungen gezeigt, wie immer mehr Autoverkehr zu bewerkstelligen sei, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der Linken, Heike Sudmann. Dies sei der falsche Ansatz: "Die Frage muss doch lauten: Wie kann man immer mehr Autos und immer mehr Individualverkehr vermeiden?"

Um den Verkehr in der Stadt flüssiger zu machen, brauche es keinen Weltkongress, meinte AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann. Wo kein Wille sei, sei aber auch kein Weg. "Und das trifft sicherlich auch auf unseren Stau-Senator zu", sagte er an die Adresse von Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne).