Corona-Impfpflicht kommt erst in Monaten, wenn überhaupt
n-tv
Die Einführung einer Corona-Impfpflicht wird noch länger auf sich warten lassen - wenn sie denn überhaupt beschlossen wird. Die SPD-Fraktion im Bundestag strebt eine Entscheidung bis Ende März an, anschließend gäbe es wohl eine Karenzzeit. Lauterbach blickt schon auf kommenden Herbst.
Die Debatte entstand während der vierten Corona-Welle im Herbst, doch bis zur tatsächlichen Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht könnte die fünfte Welle längst Geschichte sein. Wie die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dagmar Schmidt und Dirk Wiese mitteilten, soll das Parlament bis spätestens Ende März entscheiden. "Einen Abschluss des Gesetzgebungsprozesses streben wir noch im ersten Quartal dieses Jahres an", erklärten Schmidt und Wiese. Im Januar soll es ausreichende Zeit für Debatten in den Fraktionen und in den Wahlkreisen sowie eine Orientierungsdebatte im Parlament geben.
"Diese breite Diskussion ist für dieses gesellschaftlich sensible Thema wichtig und notwendig. Daher werden wir uns ausreichend Zeit dafür nehmen", heißt es in der Mitteilung weiter. Die am 10. Dezember beschlossene Impfpflicht für in bestimmten Einrichtungen tätige Arbeitnehmer sieht eine Übergangsfrist bis zum 15. März vor. Erst nach diesen drei Monaten sind die Betroffenen nachweispflichtig. Läuft es mit der allgemeinen Impfpflicht ähnlich, könnte sie frühestens im Frühsommer greifen. Sollten dann die Infektionszahlen saisonbedingt niedrig ausfallen, droht bei der Durchsetzung ein zusätzliches Vermittlungsproblem.
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