2020 mehr Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Polizisten

Die Zahl der Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamten hat in den vergangen Jahren zugenommen - als tatsächlich begründet wurden diese aber längst nicht immer angesehen.

Erfurt (dpa/th) - Im vergangenen Jahr sind mehr Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Thüringer Polizeivollzugsbeamte eingereicht worden. Wurden 2018 noch 261 und 2019 noch 295 Beschwerden gezählt, belief sich die Zahl 2020 auf 326. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, hervor. Dienstaufsichtsbeschwerden, bei denen gleichzeitig Strafanzeige erstattet wurde, sind dabei wegen der daraus folgenden vorrangigen strafrechtlichen Ermittlungsverfahren aber nicht berücksichtigt, wie es in der Antwort heißt. Besonders häufig ging es bei den Beschwerden demnach um Vorwürfe wie unangemessenes Verhalten seitens der Beamten. Aber etwa auch Kommunikationsdefizite während des Diensts und Zweifel an der Verhältnis- und Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen wurden als Hauptgegenstände gelistet. Im vergangenen Jahr spielten in einigen Beschwerden auch Kritik an Polizisten eine Rolle, denen vorgeworfen wurde, Corona-Schutzmaßnahmen nicht beachtet zu haben. Diese Fälle hätten sich aber meist als unbegründet erwiesen, so das Ministerium.