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Lothar de Maizière - der letzte DDR-Ministerpräsident wird 85
n-tv
1990 gewinnt die CDU überraschend die ersten und einzigen freien Wahlen der DDR. Als Ministerpräsident geht Lothar de Maizière aus der Abstimmung hervor. Die Regierungszeit ist kurz, mit der Wiedervereinigung gibt es nur einen Auftrag. Seinen Platz in den Geschichtsbüchern hat der Anwalt trotzdem sicher.
Sein Auftritt auf der Bühne der großen Weltpolitik war kurz, als erster demokratisch gewählter und zugleich letzter Ministerpräsident der DDR schrieb sich Lothar de Maizière dennoch in die Geschichtsbücher ein. So verhandelte er den Zwei-plus-Vier-Vertrag zwischen Deutschland und den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs mit, der den Weg für die Wiedervereinigung frei machte. Genauso schnell erfolgte anschließend der Rückzug ins Private und in den erlernten Beruf als Anwalt. An diesem Sonntag wird de Maizière 85 Jahre alt.
Nach dem politischen Amt drängte sich de Maizière nie. Auf die Frage, was er als damaliger DDR-Ministerpräsident gefühlt habe, als mit der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 alles vorbei war, sprach er vor vier Jahren in einem Interview mit der "Berliner Zeitung" von Erleichterung. "Ich wusste, ich werde dieses Joch los am Abend, dann sind andere dran."
Der in Nordhausen geborene de Maizière stammt aus einem Hugenottengeschlecht. Der Cousin des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière und Neffe des ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Ulrich de Maizière, war ursprünglich Musiker. Er spielte nach seinem Musikstudium Bratsche in verschiedenen Orchestern, bevor Gesundheitsprobleme einen Berufswechsel erzwangen. Nach einem juristischen Fernstudium wurde der dreifache Vater Rechtsanwalt und machte sich in der DDR in Oppositionskreisen durch die Verteidigung von Wehrdienstverweigerern und politisch Verfolgten einen Namen.
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Es begann doch recht friedlich, gestern im Oval Office. Warum die Eskalation? Trump brauchte sie, um die Amerikaner auf seine Seite zu ziehen, sagt Politologe Thomas Jäger. Denn die große Mehrheit will der Ukraine weiter helfen. Darum solle Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu gebracht werden, dass er kapituliert.
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Was passiert, falls die USA die Unterstützung der Ukraine sofort kappen? Nichts scheint mehr sicher nach dem Disput zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj. Oberst Reisner sieht in dem Fall schwarz. Nicht nur für die Ukraine, sondern für ganz Europa.
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"Es war idiotisch, sich vor laufenden Kameras mit Trump zu streiten", sagt ein Oppositionspolitiker in Kiew. Insgesamt überwiegt allerdings die Solidarität mit Präsident Selenskyj. "Das Wichtigste für einen Präsidenten ist, den Respekt seines Volkes nicht zu verlieren", schreibt ein sonst eher Selenskyj-kritisches Medium.
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In den USA wird derzeit vieles infrage gestellt, was seit dem Ende des 19. Jahrhunderts als selbstverständlich galt. Präsident Donald Trump und seine Regierung fordern die Gewaltenteilung heraus, wollen unter anderem die Behörden nach ihrem Gusto umkrempeln und die Macht aufs Weiße Haus konzentrieren. Verfolgen sie diesen Weg konsequent weiter, sieht der Politikwissenschaftler Kenneth Lowande die Demokratie enden. Selbst wenn das nicht geschieht - das politische System werde nie wieder so sein wie vorher, meint er.
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Binnen Wochen hat Donald Trump das US-Versprechen, die Ukraine zu unterstützen, komplett abgeräumt. Die Ukraine zählt nicht mehr, nur noch Kosten und Nutzen. Europa verlässt sich auf das US-Versprechen, es im Ernstfall mit Atomwaffen zu beschützen. Ist das langsam naiv? Trumps Regierung ließe Zweifel aufkommen, ob sie die Europäer im Krisenfall stützen würde, sagt Nuklear-Experte Liviu Horovitz von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
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Aus dem Kanzleramt heißt es immer wieder: Es gibt keinen Anlass für eine engere Einbindung von CDU-Chef und Wahlsieger Friedrich Merz in aktuelle Regierungsgeschäfte - zumindest bis jetzt. Nach der Eskalation zwischen Trump und Selenskyj scheint Scholz seine Meinung geändert zu haben. Er greift zum Hörer.