Landtag debattiert zum Jahresende erneut über Kitas
n-tv
Der rheinland-pfälzische Landtag befasst sich in seiner letzten Debatte des Jahres einmal mehr mit der Situation in den Kitas. Die oppositionelle CDU erneuert ihre Kritik, kann sich mit ihrem Antrag aber nicht durchsetzen.
Mainz (dpa/lrs) - Die CDU-Fraktion hat eine Untersuchung des rheinland-pfälzischen Kitagesetzes im neuen Jahr gefordert. "Weniger Qualität, weniger Kindswohl und weniger Zeit für das einzelne Kind", beschrieb der CDU-Abgeordnete Thomas Barth am Donnerstag während der letzten Plenardebatte des Landtags 2023 die Auswirkungen des Gesetzes. Die geplante rechtliche Evaluierung 2028 sei zu spät. "Wir evaluieren das Gesetz dauerhaft, nicht erst 2028", entgegnete Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD). Deshalb seien auch einige Regelungen geändert worden.
"Es gibt viele großartige Kitas in Rheinland-Pfalz", betonte Hubig und verwies auf den großen Umstellungsprozess, der mit dem Gesetz angestoßen worden sei und Zeit brauche. "Da, wo es klemmt, setzen wir uns mit allen an einen Tisch."
Der Antrag der CDU wurde mit den Stimmen der regierungstragenden Fraktionen SPD, Grüne und FDP abgelehnt, aber von den anderen Oppositionsfraktionen AfD und Freie Wähler unterstützt.
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