Essener Polizei ermittelt nach Demo wegen Volksverhetzung
n-tv
Essen (dpa/lnw) - Nach einer als propalästinensisch angekündigten Demonstration in Essen am Freitag ermittelt die Polizei gegen einen der Redner wegen Volksverhetzung. Das teilte die Behörde am Montag in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft mit. Es werde geprüft, ob der Mann bei der Verlesung beschränkender Verfügungen Beleidigungen geäußert habe, so die Polizei. Zu der Demonstration waren etwa 3000 Menschen gekommen.
Die Polizei hatte am Wochenende erklärt, während des Aufzuges sei deutlich geworden, dass der angegebene Versammlungsgrund möglicherweise nur vorgeschoben worden war, um eine "islamreligiöse Versammlung" auf Essens Straßen durchzuführen. Die Ordner hätten eine strikte Geschlechtertrennung vorgenommen. Frauen und Kinder hätten am Ende des Aufzuges laufen müssen und bei der Abschlusskundgebung an einer anderen Stelle stehen müssen als die Männer.
Es lägen zahlreiche Bild- und Tonaufnahmen der Versammlung vom vergangenen Freitag vor, teilte die Essener Polizei am Montag mit. Diese würden aktuell durch den Polizeilichen Staatsschutz, Islamwissenschaftler und Dolmetscher ausgewertet. Die Polizei hatte bereits am Wochenende eine Ermittlungskommission zu dem Themenkomplex gegründet. Sollten bei der Untersuchung Verstöße oder Straftaten festgestellt werden, würden diese konsequent verfolgt, hieß es.
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