Streit um Tagebau Turow: Mehr Einsatz von Land gefordert
n-tv
Der Ausbau des polnischen Braunkohletagebaus Turow nahe der Grenze sorgt in Sachsen schon länger für Kritik. Befürchtet werden erhebliche Auswirkungen für die Umwelt in der Grenzregion. Nun hat ein Gericht den Kohle-Abbau dort vorerst gestoppt.
Warschau/Zittau (dpa/sn) - Nach dem erzwungenen Stopp des Abbaus von Braunkohle im polnischen Turow durch eine Klage Tschechiens wird auch von Sachsens Landesregierung mehr Engagement gefordert. So mahnte die Linke vom Land ein wissenschaftliches Gutachten zu Umweltauswirkungen des Tagebaus in der Grenzregion an. Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (parteilos) sprach von einer Häufung von Verfahrensfehlern und Fehlinformationen auf polnischer Seite. Er hoffe, dass die vorläufige Gerichtsentscheidung nun auch die Landes- und die Bundesregierung zum Handeln bringe. Dagegen lobte Zenker die tschechische Regierung: "Sie hat sich auf Bitten der Region Liberec erfolgreich für ihre Bürger eingesetzt."
Erst wirft US-Präsident Trump der Ukraine vor, sie trage selbst die Schuld am russischen Angriffskrieg, nun legt er nochmal nach. Präsident Selenskyj nennt er einen "Diktator", der schnell handeln müsse, "sonst wird er kein Land mehr haben".
Sieben Parteien im Landtag? Eine neue Umfrage zeigt: Bei der nächsten Wahl in Niedersachsen könnte die Regierungsbildung schwieriger werden.
Die Polizei ist in mehreren NRW-Städten gegen mutmaßliche Schutzgeld-Erpresser vorgegangen. Sieben Haftbefehle wurden vollstreckt.
Die im Bund beschlossene Krankenhausreform wirft auch im Saarland Fragen auf. Die Opposition fürchtet das Schlimmste, die Regierung fühlt sich missverstanden.
Im Tarifstreit für Beschäftigte von Bund und Kommunen machen die Arbeitgeber weiterhin kein Angebot. In Dresden will die Gewerkschaft Verdi nach der ergebnislosen Verhandlungsrunde ein Zeichen setzen.
Einstellungen ohne Ausschreibung und Verbeamtungen ohne Probezeit: Was eigentlich nur in Ausnahmen möglich sein soll, kommt in den Bundesministerien häufig vor. Linken-Gruppenchefin Reichinnek wirft der Bundesregierung mangelnde Transparenz vor.
Der VfB Stuttgart hat für den Auftritt bei der TSG 1899 Hoffenheim in der Offensive wieder eine Alternative mehr. Ein Verteidiger fehlt weiter im Mannschaftstraining.
Wie fast alle Unternehmen der deutschen Autoindustrie leidet der Sitzhersteller Grammer unter schlecht laufenden Geschäften. In der Führungsetage geht es turbulent zu.
Minister sind im Land häufig mit ihren Dienstwagen unterwegs. Der Landesrechnungshof übt Kritik, dass es bei der Anschaffung der Autos in Sachsen-Anhalt keine Kaufpreishöchstgrenze gibt.
Das Oder-Hochwasser im vergangenen Herbst ging in Brandenburg glimpflich aus. Das Umweltministerium wappnet sich dennoch.
Der beliebte HSV-Torjäger Robert Glatzel ist nach seiner langwierigen Verletzung zurück im Mannschaftstraining. Trainer Polzin hat den vagen Plan zur Rückkehr des 31-Jährigen konkretisiert.
Der russische Außenminister Lawrow kann seine Freude kaum verhehlen: Der neue US-Präsident Trump zeigt sich im Ukraine-Krieg mit seinen jüngsten Aussagen ganz auf der Linie des Kreml. Das weiß Moskau zu würdigen.
Die Internationalen Maifestspiele blicken auf fast 130 Jahre Tradition zurück. 2025 bieten sie Schauspiel auf Theaterbühnen und Open-Air-Spektakel aus aller Welt. Welche Besonderheiten gibt es?