Kreisfreie Städte verlangen finanziellen Nachschlag
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Gera (dpa/th) - Thüringens kreisfreie Städte fordern jährlich rund 70 Millionen Euro mehr aus der Landeskasse, um ihre Aufgaben finanzieren zu können. Sie stützten sich dabei auf Ergebnisse eines Gutachtens, welches das Land in Auftrag gegeben habe, erklärten die Oberbürgermeister der sechs kreisfreien Städte Erfurt, Gera, Jena, Weimar, Suhl und Eisenach am Freitag in Gera. "Das Gutachten legt den Finger in die Wunde", sagte Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos). Die Probleme seien durch die hohen Corona-Hilfen von Bund und Land für die Kommunen 2020 und 2021 nur überdeckt worden.
"2022 wird es aber keine Sonderzahlungen mehr geben. Deshalb muss das Ausgleichssystem zwischen Land und Kommunen angepasst werden", sagte Kleine. Es gehe den kreisfreien Städten um eine verlässliche und angemessene Finanzausstattung, ohne dass immer wieder Sonderprogramme aufgelegt werden müssten. © dpa-infocom, dpa:210625-99-141068/3
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