AfD wieder in der Bremischen Bürgerschaft vertreten
n-tv
Die AfD spielte im Landtag des kleinsten Bundeslandes bisher keine Rolle. Das ändert sich nun.
Bremen (dpa/lni) - Obwohl die AfD in Bremen nicht bei der Wahl zugelassen war, ist sie nun in der Bremischen Bürgerschaft vertreten. Der bisher fraktionslose Abgeordnete Sven Lichtenfeld wechselt nach eigenen Angaben zur AfD.
Bei der Bürgerschaftswahl 2023 war Lichtenfeld für Bürger in Wut (inzwischen Bündnis Deutschland) angetreten und ins Parlament gewählt worden. Die Fraktion trennte sich jedoch schnell von ihm, da dem Hafenarbeiter Kontakte ins rechtsextreme Milieu nachgesagt werden. Der Abgeordnete selbst streitet dies ab.
Die AfD war bisher nicht in der Bürgerschaft vertreten, weil sie gar nicht erst zur Wahl im Mai 2023 zugelassen worden war. Die Partei war damals so zerstritten, dass gleich zwei Landesvorstände Vorschläge mit Bewerberinnen und Bewerbern eingereicht hatten. Erlaubt ist aber nur eine Liste pro Partei. Deshalb wies der Landeswahlausschuss sämtliche Wahlvorschläge der AfD zurück. Mehrere AfD-Mitglieder gingen gegen den Ausschluss bei der Wahl gerichtlich vor - allerdings ohne Erfolg.
Laut einer Empfehlung der zuständigen Kommission sollte der Rundfunkbeitrag ab 2025 eigentlich um 58 Cent ansteigen. Doch die Ministerpräsidenten der Länder sind dagegen - und lassen es auf eine Konfrontation vor dem Bundesverfassungsgericht ankommen.
Der einstige 20-Millionen-Transfer spielt beim SC kaum noch eine Rolle. Vermutlich auch gegen Ex-Club Wolfsburg nicht. Immerhin: Trainer Julian Schuster lobt ihn für seine Haltung.
Dem AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wird unter anderem Volksverhetzung und Geldwäsche vorgeworfen. Nun soll es in dem Verfahren Nachermittlungen geben.
Nach der Wahl von Mario Voigt zum Thüringer Ministerpräsidenten kommen Glückwünsche von verschiedenen Seiten.
Herausragendes von Design-Studenten würdigt die Kunsthochschule in Halle mit Preisen. Vergeben werden sie in mehreren Kategorien. Groß ausgestellt wird auch.
Wofür können Schulen ihr Geld ausgeben? Oft gibt es da enge Grenzen. Die Bildungssenatorin will es ihnen in der Hinsicht leichter machen.
Zweitligist Hamburger SV beklagt vor der Partie in Ulm den Ausfall von zwei Ersatztorhütern im Kader. Ein 19-Jähriger muss aushelfen.
Die Linkspartei erspart CDU, BSW und SPD in Thüringen Unannehmlichkeiten und hilft bei der Wahl von Mario Voigt zum Ministerpräsidenten. Was schon fast nach einer Regierungsbeteiligung aussieht, ist davon jedoch weit entfernt, wie Fraktionschef Schaf deutlich macht.
Der Bewohner eines Hauses wird von Deckenteilen getroffen, als ein Stahlträger bricht. Es kann nur noch seine Leiche geborgen werden. Der genaue Todeszeitpunkt ist unklar.
Wie kommt die lahmende Wirtschaft in Schwung? Darüber machen sich auch die Ministerpräsidenten Gedanken. Die Schweriner Regierungschefin Schwesig plädiert für Steuersenkungen.
Das Wirtschaftsjahr 2023/24 ist für die noch im Haupterwerb tätigen Bauern weniger gut gelaufen als die vorangegangene Saison. Eine Überraschung ist das nicht.