Ämter überfordert – Wartezeit bei Einbürgerung immer länger
n-tv
Wer die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt, muss in MV vor allem eines mitbringen: Geduld. Die Bearbeitungszeiten sind sprunghaft gestiegen.
Schwerin (dpa/mv) - Die Behörden in Mecklenburg-Vorpommern kommen mit der Einbürgerung von Ausländern nicht mehr hinterher. Die Bearbeitung der Anträge dauert immer länger, wie das Innenministerium einräumt. Betrug vor fünf Jahren die Bearbeitungszeit durchschnittlich zwei bis vier Monate, seien es heute zwölf bis 18 Monate, heißt es in der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der fraktionslosen Landtagsabgeordneten Eva Maria Schneider-Gärtner.
Nach einem zunächst langsamen Anstieg wuchsen die Bearbeitungszeiten 2024 sprunghaft, wie es hieß. Als Grund nannte das Ministerium das neue Staatsangehörigkeitsrecht, das den Erwerb des deutschen Passes schneller als zuvor ermöglichen soll.
Ein Anspruch auf Einbürgerung besteht nun schon nach fünf statt bisher acht Jahren – vorausgesetzt der Antragsteller erfüllt alle Bedingungen. Dazu zählt beispielsweise, dass jemand seinen Lebensunterhalt grundsätzlich selbst bestreiten kann. Das Gesetz trat Mitte 2024 in Kraft. Daraufhin stieg die Zahl der Anträge und auch die Zahl der Anfragen an die Behörden rund um das Gesetz, wie das Innenministerium berichtet.
Nach dem Northvolt-Insolvenzantrag in Schweden geht es auch um die Zukunft der Investition bei Heide. Wirtschaftsminister Madsen ist zuversichtlich. Das Gelände sei für Investoren interessant.
Einem ehemaligen Trainer einer Junioren-Fußballmannschaft wird unter anderem Vergewaltigung vorgeworfen. Fünf mutmaßliche Opfer im Alter von 13 bis 16 Jahren wurden identifiziert.
Zwei Jugendliche geraten in Streit. Einer von ihnen wird mit einem Messer schwer verletzt und kommt ins Krankenhaus. Der andere verbringt eine Nacht auf der Polizeiwache.
Manch einer mag sich nichts dabei denken, Nahrungsergänzungsmittel oder Medikamente im Ausland zu bestellen. Aber es gilt das deutsche Arzneimittelrecht - bei Verstößen wird die Ware beschlagnahmt.
Ein Kirschkernkissen, das in der Mikrowelle zu lange erhitzt wurde, sorgte in Düsseldorf für Aufregung. Das Justizzentrum wurde geräumt.
Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit ja, schwarz-rotes Milliardenpaket nein. Das sagt die in Rheinland-Pfalz mit der SPD regierende grüne Ministerin Katharina Binz.
Vom Leipziger Flughafen aus sind erneut Menschen abgeschoben worden. Unter ihnen waren auch mehrere Straftäter.
In der Bundespolitik stehen die Zeichen derzeit vielfach auf Abschottung und Abschiebung. Nun soll erneut ein Flugzeug Menschen aus Afghanistan nach Deutschland bringen. Die sind in ihrer Heimat besonders gefährdet. Das Aufnahmeprogramm könnte aber bald ein Ende haben.
Girls’ Days und andere Veranstaltungen sollten Frauen eigentlich in technische Berufe locken. Doch so richtig hat das nicht gefruchtet. Dabei gibt es rasch Bedarf.
Ehrenamt leicht gemacht? Mit einer neuen Plattform soll es für Freiwillige und Organisationen einfacher werden, zueinander zu finden - vor allem in ländlichen Gebieten.
Autofahrer auf der A3 brauchen am Morgen Geduld. Wegen eines brennenden Autos wurde die Fahrbahn bei Erlangen in Richtung Würzburg gesperrt.
Der US-Präsident will bei vielen Ministerien Geld kürzen, eines will er sogar abschaffen: das Bildungsressort. Der erste Schritt dahin wird nun unternommen. Knapp die Hälfte der Mitarbeiter streicht die Segel. Ob das Ende damit unaufhaltsam ist, ist aber offen.
Eine der Identifikationsfiguren der Stuttgarter Volleyballerinnen macht im Sommer Schluss. Eine "unglaubliche Reise" gehe zu Ende, sagt die Finnin.