Baurecht in Halle fehlt – Land prüft Gefängnis in Weißenfels
n-tv
Sachsen-Anhalt braucht ein neues Gefängnis. Bis vor Kurzem stand fest: Es soll in Halle entstehen. Nun wird doch ein anderer Standort geprüft. Es geht um den Faktor Zeit.
Magdeburg/Halle (dpa/sa) - Ein langer und schwer abzuschätzender Weg zum Baurecht für das in Halle-Tornau geplante neue Gefängnis hat das Finanzministerium dazu bewogen, nach einer Alternative zu schauen und Weißenfels in den Blick zu nehmen. "Natürlich muss die öffentliche Verwaltung immer einen Plan B mitdenken", sagte Finanzstaatssekretär Rüdiger Malter in einer Sondersitzung des Rechtsausschusses des Landtags in Magdeburg.
Mit Blick auf Weißenfels sagte er: "Diese Prüfung ist nicht abgeschlossen. Im Gegenteil, sie ist gerade erst angelaufen." Gehe sie positiv aus, werde die Landesregierung sich dazu verhalten.
Der Staatssekretär sagte, das Grundstück befinde sich in Langendorf, einem Ortsteil von Weißenfels. Die Sache werde dort "unter dem Strich positiv gesehen". "Das politische Willkommen ist in Weißenfels ein anderes als in Halle", so Malter. Er hält dort ein schnelleres Baurecht für möglich. Hinderungsaspekte, die es in Weißenfels noch gebe, könnten voraussichtlich ausgeräumt werden – dazu gehört eine Stromtrasse mit einem Mast, die über das Grundstück führt, sowie eine Planung für eine Bundesstraße.
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