Wie sinnvoll sind Waffenverbotszonen?
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Mit der Einrichtung von Waffenverbotszonen wollen Großstädte Gewaltkriminalität bekämpfen. Ihre Wirkung ist jedoch umstritten. Während Nordrhein-Westfalen verstärkt darauf setzt, wird die Verordnung in Leipzig wieder abgeschafft. Auch Anwohner können mitunter Nachteile davontragen.
Schusswaffe, Klappmesser, Schlagstock und Reizgasspray; allesamt durchgestrichen - so oder so ähnlich werden in mehreren deutschen Großstädten Waffenverbotszonen ausgeschildert. Die Politik setzt große Hoffnungen in das Instrument. Nach dem Messerangriff von Mannheim, bei dem ein Attentäter einen Polizisten getötet hatte, forderte etwa Bundeskanzler Olaf Scholz eine Ausweitung solcher Zonen als Antwort des Rechtsstaats. Aber können Städte auf diese Weise wirklich sicherer werden?
Die kriminologische Bewertung sei uneindeutig und die Datenlage dünn, sagt Martin Rettenberger im Gespräch mit ntv.de. "Zunächst muss man sich die Ausgangslage in einem bestimmten Viertel anschauen und beurteilen, ob Waffengewalt dort wirklich das Ausgangsproblem ist, das bekämpft werden soll", so der Direktor der Kriminologischen Zentralstelle.
Die Einrichtung von Waffenverbotszonen ist über das Waffengesetz und die Polizeigesetze geregelt. Sie erweitern gewissermaßen das Waffengesetz und verbieten Waffen, deren Mitführung nicht grundsätzlich strafbar ist, oder verringern die erlaubte Klingenlänge bei Messern. Die genaue Festlegung ist dabei von Ort zu Ort unterschiedlich, auf dem Kiez in Hamburg St. Pauli fällt darunter sogar ein Glasflaschenverbot. Die Zonen können vorübergehend eingeführt werden, etwa bei Großveranstaltungen, oder gelten dauerhaft für bestimmte Straßen, Plätze oder Stadtteile. Doch auch hier gibt es Abstufungen. Die Düsseldorfer Altstadt ist beispielsweise nur am Wochenende und an und vor Feiertagen Waffenverbotszone.