Schulze drängt auf mehr Insektenschutz
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Der Schutz von Insekten ist wichtig für die Umwelt. Der Einsatz von Glyphosat etwa soll deutlich eingeschränkt werden, soll der Bundestag beschließen. Doch nicht zum ersten Mal wird das Thema kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen. Umweltministerin Schulze appelliert an den Koalitionspartner.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die Union dazu aufgefordert, sich an die gemeinsam getroffene Vereinbarung zum Insektenschutzpaket zu halten. "Wir haben eine feste Verabredung mit CDU und CSU, dass wir die Insekten schützen und aus Glyphosat aussteigen wollen", sagte die SPD-Politikerin. Sie setze daher darauf, "dass die Union Vertragstreue" zeige und auf eine Verabschiedung der neuen Regeln zum Schutz von Insekten hinwirke, die das Kabinett im Februar nach langem Ringen beschlossen hatte. Hintergrund ist die erneut verschobene Befassung des Bundestags mit einem Teil des Insektenschutzpakets. Die Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes, die Teil des Gesetzvorhabens ist, hatte eigentlich für diesen Freitag auf der Tagesordnung des Bundestags gestanden und war wie schon zuvor kurzfristig wieder entfernt worden. Um gemeinsam mit dem zweiten Teil der Vereinbarung, der sogenannten Pflanzenschutzanwendungsverordnung, in Kraft treten zu können, muss das geänderte Naturschutzgesetz den Bundestag passieren.
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