Scholz sieht Rumänien kurz vor Schengen-Beitritt

Seit 2011 wartet das Land auf die Aufnahme in den Schengen-Raum: Bei einem Treffen in Bukarest wirbt Bundeskanzler Olaf Scholz nun für einen Beitritt Rumäniens - noch in diesem Jahr. Allerdings müssten alle 27 Mitglieder zustimmen, was derzeit unwahrscheinlich erscheint.

Bundeskanzler Olaf Scholz dringt auf einen Beitritt Rumäniens zum europäischen Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen noch in diesem Jahr. "Deutschland steht fest an der Seite Rumäniens", sagte Scholz nach einem Treffen mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis in Bukarest. Ziel sei es, dass das Land "in diesem Jahr endlich die Vollmitgliedschaft im Schengen-Raum erhält". Rumänien erfülle inzwischen alle notwendigen Voraussetzungen dafür. Auch Iohannis zeigte sich zuversichtlich, dass der Beitritt bis Ende des Jahres gelingen kann.

Unmittelbar vor der Abreise des Kanzlers nach Bukarest wurde ein wichtiges Kooperationsprojekt beider Länder mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bekannt. Der Rüstungskonzern Rheinmetall richtet in dem Nachbarland der Ukraine ein Wartungs- und Logistikzentrums für Panzer, Haubitzen und Militärfahrzeuge ein, die den ukrainischen Streitkräften vom Westen geliefert wurden. Die Servicestation in Satu Mare in der Nähe der rumänisch-ukrainischen Grenze soll bereits im April den Betrieb aufnehmen, wie ein Unternehmenssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Scholz begrüßte den Schritt. "Ich bin sehr froh, dass so viele europäische Mitgliedstaaten bereit sind, das mit uns gemeinsam voranzubringen."

Rumänien wartet ebenso wie Bulgarien bereits seit 2011 auf die Aufnahme in den Schengen-Raum, dem inzwischen 27 Länder angehören, darunter 23 EU-Staaten. Die Aufnahme war zuletzt im Dezember vor allem am Widerstand Österreichs gescheitert. Die Regierung in Wien hatte seine Ablehnung damit begründet, dass zu viele Migranten über Rumänien illegal nach Österreich kämen. Einen Teil der Schengen-Regeln wenden die EU-Länder Rumänien und Bulgarien bereits an, doch werden die Kontrollen an den EU-Binnengrenzen zu ihnen bislang aufrechterhalten. Neue Mitglieder können nur einstimmig aufgenommen werden.