Landeswahlleiter warnt vor Fake News in sozialen Netzwerken
n-tv
Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt - der Wahlkampf ist entsprechend kurz. Welche Rolle werden soziale Netzwerke dabei spielen?
Hannover (dpa/lni) - Vor der Bundestagswahl am 23. Februar warnt Niedersachsens Wahlleiter Markus Steinmetz vor Online-Falschmeldungen. Ihm bereite die Zunahme von Fake News Sorge, sagte Steinmetz der "Nordwest-Zeitung" (Montagsausgabe). Es gebe auch Anstrengungen, Zweifel an einer ordnungsgemäßen Wahl zu säen und das Vertrauen der Bürger in demokratische Abläufe zu untergraben.
"Das kann irgendwann dazu führen, dass die Menschen nicht mehr bereit sind, das Wahlergebnis anzuerkennen", sagte er. "Es gibt - um das ganz deutlich zu sagen - überhaupt keine ernstzunehmenden Gründe, die Integrität des Wahlprozesses und damit die Ordnungsgemäßheit der Wahlen infrage zu stellen." Es sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, aufzupassen und alle Wahlberechtigten zu sensibilisieren.
Christian Lindner will nach dem Ampel-Aus zurück in die Regierung. Trotz schwacher Umfragewerte für seine FDP und ausbaufähiger persönlicher Beliebtheitswerte hofft der Ex-Finanzminister auf eine Koalition mit der Union und setzt auf Disruption. Ihm sei nicht wichtig, kurzfristig populär zu sein, sagt er im Interview. Mit Lindner sprach ntv.de auch über syrische Flüchtlinge, Robert Habeck und den Bitcoin.
Das erste Mal seit 15 Jahren besucht ein libanesischer Ministerpräsident Syrien. Mit dem syrischen De-facto-Machthaber Ahmed al-Scharaa beschließt er Kooperation bei zentralen Punkten - auch was Flüchtlinge angeht. Der Einfluss des Iran und der Hisbollah sinkt indes - eine andere Regionalmacht erstarkt.