Pro-Palästina-Protestcamp in München verlegt
n-tv
München (dpa/lby) - Ein vor der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München geplantes mehrtägiges Pro-Palästina-Protestcamp muss an einem anderen Ort stattfinden. Den Demonstranten wurde einem Bescheid des Kreisverwaltungsreferates (KVR) vom Montag zufolge ein Standort nahe dem Königsplatz zugewiesen. Ein Polizeisprecher teilte am Abend mit, dass einige Teilnehmer des Protestcamps dies nicht hinnehmen und eine Eilversammlung vor der LMU durchführen wollten, was die Polizei abgelehnt habe. Eine Gruppe habe sich zudem am Königsplatz eingefunden.
Vor der LMU kamen am Abend unterdessen Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle und einige Demonstranten zu einer Pro-Israel-Mahnwache zusammen.
Das Protestcamp solle drei Tage dauern und sei mit rund 100 Teilnehmern zu den Themen "Die Invasion auf Rafah, die Verantwortung der Universitäten in der Militärforschung & das bevorstehende Verbot der Zivilklausel an den bayerischen Universitäten (Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern)" beantragt worden, teilte eine KVR-Sprecherin mit.
Nach sorgfältiger Abwägung, auch angesichts "des hohen Gutes der Versammlungsfreiheit", hätten die Behörden dennoch für eine Verlegung entschieden. Grund sei die Dauer der Veranstaltung in unmittelbarer Nähe zu den Räumlichkeiten der LMU. Es seien "nachhaltige und massive Störungen des wissenschaftlichen Betriebs zu befürchten", teilte das KVR mit.
In Schleiden ist ein Gebäude einer Flüchtlingsunterkunft bis auf die Grundmauern niedergebrannt. Ein 35-jähriger Bewohner soll das Feuer gelegt haben. Nun ermittelt eine Mordkommission.
Ein abgestellter Lkw fängt Feuer. Die Zugmaschine brennt völlig aus. Die Kriminalpolizei ermittelt zur Brandursache.
Die Ampelregierung zerbrach am Streit über eine Aussetzung oder Lockerung der Schuldenbremse. Auch die CDU und CSU erwartet die Frage, sollten sie die Wahl gewinnen und mit Grünen oder SPD regieren.
In der kommenden Woche wird es wechselhaft und mild. Die Winterjacken können landesweit erst einmal wieder eingepackt werden. Stattdessen braucht es andere Ausrüstung.
Verstörende Vorwürfe aus dem Gefängnis in Augsburg-Gablingen machen seit Wochen Schlagzeilen. Auch in Nürnberg gibt es Ermittlungen. Die Gewerkschaft Justizvollzug warnt vor Pauschalurteilen.
In einer Unterkunft für Obdachlose findet ein Streit ein blutiges Ende. Gegen den Tatverdächtigen wird wegen Verdachts des versuchten Totschlags ermittelt.
Im Landtag von Sachsen-Anhalt soll bald der Haushalt für 2025 und 2026 beschlossen werden. Verbände aus dem Umwelt- und Naturschutzbereich befürchten Kürzungen.
Ein Auto stößt auf einer Kreuzung mit einem Einsatzwagen der Polizei zusammen. Manche Details des Unfalls sind noch unklar.
Zwei Männer geraten in der Kieler Innenstadt in Streit. Dabei wird ein Beteiligter mit Messerstichen schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter soll einem Haftrichter vorgeführt werden.
Die Zeitung "Haaretz" kritisiert die Regierungspolitik Netanjahus schon lange. Eine Rede des Verlegers nimmt die Regierung nun zum Anlass, jegliche Zusammenarbeit zu stoppen. Darin sprach er von "palästinensischen Freiheitskämpfern", die Hamas will er damit aber nicht gemeint haben.
In einem Parkhaus in Frankfurt versammeln sich Menschen mit Sturmhauben und Waffen. Zeugen alarmieren die Polizei. Vor Ort entspannt sich die Lage jedoch recht schnell.