Gespräch mit den Grünen endet nach 90 Minuten
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Die schwarz-roten Schuldenpakete zur Bundeswehr und Infrastruktur stoßen bei den Grünen auf Ablehnung. Bei einem Treffen der Parteispitzen sollen Kompromisslinien ausgelotet werden. Ob das gelungen ist, bleibt vertraulich. Viel Zeit für eine Einigung bleibt nicht.
Das Treffen der Fraktionsspitzen von Union, SPD und Grünen ist nach etwa anderthalb Stunden gegen 21 Uhr zu Ende gegangen. Erst verließen Unionsfraktionschef Friedrich Merz und sein SPD-Kollege Lars Klingbeil den Besprechungsraum der Grünen im Bundestag. Fünf Minuten später folgten CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und die beiden Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge. Zu Inhalten oder Atmosphäre äußerte sich keiner von ihnen. Allerdings verließen Merz und Klingbeil den Raum mit freundlichen Mienen.
Partei- und Fraktionsführung der Grünen hatten am Nachmittag deutlich gemacht, dass sie dem geplanten milliardenschweren Verteidigungs- und Infrastrukturpaket von Union und SPD in seiner aktuellen Form nicht zustimmen wollen. Allerdings schlugen die Grünen nicht alle Türen zu. Dröge sagte, es wäre richtig, den neuen Bundestag einzuberufen. Wenn das nicht passiere, seien die Grünen auch zu schnelleren Entscheidungen bereit. Sie machte aber klar: Die Grünen wollen eine generelle Reform der Schuldenbremse. Auch die Linken hätten dazu ihre Zustimmung signalisiert.
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