Zuschüsse aus den Corona-Hilfsprogrammen steigen
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In der Corona-Pandemie stützte der Staat Unternehmen mit vielen Milliarden Euro. Viele Schlussabrechnungen werden noch auf ihre Richtigkeit geprüft.
Mainz (dpa/lrs) - Für Zuschüsse aus den Corona-Hilfsprogrammen hat die Förderbank ISB für rheinland-pfälzische Solo-Selbstständige, Freiberufler und mittelständische Unternehmen deutlich mehr Mittel zur Verfügung gestellt. Als Grund nannte die ISB Nachbewilligungen nach der finalen Prüfung von Schlussabrechnungen. Auf 6,7 Millionen Euro beliefen sich die Zuschüsse im Jahr 2024. Im Jahr zuvor hatte die Summe noch 1,4 Millionen Euro betragen.
Für die Bewilligung der Corona-Wirtschaftshilfen hatten die Betroffenen Planwerte angegeben. Dabei ging es unter anderem um die Deckung des akuten Liquiditätsbedarfs. Da die tatsächlich angefallen Kosten bei den Empfängern teils höher waren als zunächst angegeben, sei es zu dem Anstieg der Mittel gekommen, berichtete ein Sprecher.
37 strafrechtlich relevante Fälle durch die Manipulation von Unterlagen seien bei den Prüfungen festgestellt und die Staatsanwaltschaften übergeben worden, sagte der ISB-Sprecher. Die Förderbank ISB hat nach eigenen Angaben insgesamt rund drei Milliarden Euro an Corona-Wirtschaftshilfen ausgezahlt.
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