Vonarb in Gera abgewähl: Dannenberg neuer Stadtchef
n-tv
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Bei den Thüringer Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen 2018 war Gera die einzige Kommune mit einem AfD-Kandidaten in der Stichwahl gewesen. Nun verpasste die AfD den Einzug in die zweite Wahlrunde genauso wie ein Bewerber, der aus der rechtsextremen Szene der Stadt unterstützt wurde. Diese hatte vor der Stichwahl für Dannenberg mobilisiert und dazu aufgerufen, wie schon bei früheren Protesten vor Vonarbs Wohnhaus zu ziehen. Dannenberg distanzierte sich von dem Aufruf.
Gera mit seinen knapp 94.000 Einwohnern gilt als eine der Hochburgen von Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und die Politik der Bundesregierung. Zuletzt hatte es Proteste gegen ein geplantes Flüchtlingsheim in der Stadt gegeben. Die Arbeitslosenquote in Gera lag im Mai mit 9,6 Prozent am höchsten in den Thüringer Kreisen und kreisfreien Städten.
Kritiker hatten immer wieder bemängelt, dass das Ordnungsamt unter Dannenberg der rechten Szene bei Demonstrationen zu viel Spielraum lasse. Gegen diese Kritik hatte sich Dannenberg gewehrt. Dem MDR sagte er, einer Behörde sollte es "völlig egal sein, ob es eine links-, rechts- oder Mitte-gerichtete Demonstration ist".
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.