Verteidigung, Demokratie, Klima: Scholz tourt durch Calw
n-tv
Wenig Proteste und viele Fragen: Am zweiten Tag seines Besuchs im Südwesten spricht der Kanzler erst mit Bürgern und Parteifreunden, später dann auch mit Spezialkräften der Bundeswehr.
Nagold/Calw (dpa/lsw) - Am zweiten Tag seines Besuchs in Baden-Württemberg ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ohne größere Proteste empfangen worden. Im Umfeld eines Bürgerdialogs der SPD mit Scholz und Parteichefin Saskia Esken in Nagold protestierten nach Polizeiangaben rund 30 Landwirtinnen und Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. "Das verlief geordnet und störungsfrei", sagte eine Polizeisprecherin. In der nahegelegenen Halle wurde der "liebe Olaf" von seinen Parteifreunden freundlich empfangen.
Bei den Fragen waren die rund 200 Bürgerinnen und Bürger, nicht alle auch Genossen des Kanzlers, dann teils deutlich kritischer. Ein Teilnehmer wollte von Scholz wissen, wie dieser in schwierigen Zeiten mit Krieg in der Ukraine und Inflation das Soziale stärken wolle.
Scholz betonte, der Sozialstaat dürfe nicht unter höheren Verteidigungsausgaben leiden. "Ich bin dagegen, dass das finanziert wird, indem wir bei der Rente kürzen oder die soziale Sicherung infrage stellen. Das wäre eine unangemessene Reaktion."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.